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Freitag, 17.03.2017

Für Europa auf die Straße

„Pulse of Europe“ heißt die Bewegung, die von Frankfurt aus Dutzende Städte in acht europäischen Ländern erfasst hat. Immer mehr Europa-Freunde schließen sich an und gehen sonntags zu Demonstrationen.

Von Ira Schaible

Der  europafreundliche Bewegung aus Frankfurt, „Pulse of Europe“ haben sich acht weitere Städte angeschlossen.
Der europafreundliche Bewegung aus Frankfurt, „Pulse of Europe“ haben sich acht weitere Städte angeschlossen.

© dpa

Frankfurt/Main. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann spricht von einer „richtigen Graswurzelbewegung“, Außenminister Sigmar Gabriel, Grünen-Chef Cem Özdemir und der Zentralrat der Katholiken in Deutschland sind voll des Lobes. Es geht um „Pulse of Europe“ (Puls Europas/PoE), eine junge Bewegung von Pro-Europäern, die auf eine Initiative von Daniel und Sabine Röder aus Frankfurt am Main zurück geht. Innerhalb weniger Monate haben sich bereits rund 60 Städte in insgesamt acht Ländern angeschlossen, darunter der EU-Hauptsitz Brüssel. „Am Sonntag können es schon 70 Städte sein, wir bekommen im Moment Neuzugänge im Minutenrhythmus“, sagt PoE-Sprecherin Stephanie Hartung.

Der Ausgang der Parlamentswahlen in den Niederlanden beflügelt die europafreundliche Bewegung noch einmal - insbesondere mit Blick auf die Präsidentenwahl in Frankreich im April. „Die Wahlbeteiligung in den Niederlanden war hervorragend. Das ist ein Sieg für die Demokratie“, sagte PoE-Initiator Röder der Deutschen Presse-Agentur. „Dass Geert Wilders‘ PVV nicht die stärkste Partei geworden ist, ist wunderbar.“ Das Wahlergebnis müsse allerdings differenziert analysiert werden. „Der Rechtspopulismus in Europa ist dadurch nicht weg, auch nicht die Probleme der EU und die einzelner Länder.“

Die Wahl in den Niederlanden war das zentrale Thema der Kundgebungen in mehr als 50 Städten am vergangenen Sonntag. „Bleibt bei uns!“, lautete der Appell Tausender Pro-Europäer. Rechtspopulist Wilders hatte sich im Wahlkampf für den Nexit - den EU-Austritt der Niederlande - ausgesprochen.

Die Präsidentenwahl in Frankreich werde von kommenden Sonntag an allmählich zentrales Thema der Kundgebungen, sagt Röder. Paris, Straßburg, Lyon, Montpellier und Toulouse machten dabei mit. Es werde aber auch um die vorgezogene Parlamentswahl in Bulgarien am 26. März gehen. Röders Appell: „Geht alle wählen und wählt pro-europäische, demokratische Parteien!“

Der Anwalt, Mediator und Konfliktcoach sieht aber noch eine Reihe anderer Themen für Pulse of Europe: Was tut sich in Großbritannien? Was passiert in Schottland? Wie wird es an der Grenze zwischen Irland und Nordirland weiter gehen? „Wir akzeptieren das Votum der Wähler, wollen den Brexit aber nicht und denken schon über den Wiedereinstieg nach. Großbritannien gehört einfach dazu.“ Das Verhältnis Europas zur Türkei treibe die Pro-Europäer ebenfalls um.

Wer kommt zu den Kundgebungen, Menschenketten und Demos? Unter den Teilnehmern seien alle Altersgruppen, viele ältere Menschen, die den Krieg noch erlebt hätten, viele junge Familien und auch Schüler, sagt Röder, der an diesem Samstag 45 Jahre alt wird. Soziologe Simon Teune von der Technischen Universität Berlin beschreibt die Zielgruppe der Bewegung so: „Die Proteste sprechen vor allem jene Menschen an, die vom Status-Quo-Europa profitieren: international Orientierte, besser Gebildete und besser Verdienende.“

Die strukturellen Probleme Europas seien jedoch kein Thema, sondern würden „mit einer Europa-Euphorie überblendet“, gibt der Wissenschaftler zu bedenken. Als Beispiele nennt er „die fehlende sozialpolitische Orientierung, die Hilflosigkeit gegenüber den autoritären Entwicklungen in einzelnen Mitgliedsstaaten und die Abschottung nach außen“.

Röder erklärt die große Resonanz, die Pulse of Europe innerhalb so kurzer Zeit gefunden hat, so: „Es hat eines Anstoßes bedurft, dass die Leute aufstehen und Flagge zeigen.“ Den Stein dafür hatte er gemeinsam mit seiner Frau am Tag nach der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten ins Rollen gebracht - der Brexit-Schock saß noch tief.

Ein Ende des Zulaufs ist derzeit noch nicht in Sicht: Städte in Italien, Spanien und Luxemburg hätten Interesse bekundet, sich anzuschließen, sagt Röder. Der Ansturm sei nicht mehr ohne professionelle Hilfe zu bewältigen. „Wir bekommen allein 500 E-Mails am Tag.“ Daher habe Pulse of Europe in Frankfurt eine Geschäftsstelle eingerichtet und einige Leute für die Koordination eingestellt - finanziert aus Spenden. „Wir arbeiten wie die Berserker, aber die Welle der Begeisterung trägt uns und motiviert.“

Wissenschaftler Teune sagt auch: „Pulse of Europe bleibt eine wichtige Gelegenheit, um den Entwicklungen, die auf dem Kontinent Überhand nehmen, nicht tatenlos gegenüber zu stehen.“ Solche Anlässe seien notwendig, „um die enormen Gewinne an Freiheit und Stabilität des europäischen Projektes ins Gedächtnis zu rufen“. (dpa)

›› Städte mit Pulse-of-Europe-Kundgebungen