erweiterte Suche
Mittwoch, 12.09.2018

Freistaat gibt Geld an Bahn weiter

Das Verkehrsministerium in Dresden widerspricht dem Fahrgastverband Pro Bahn. Der kritisiert die Verteilung der Bundes-Zuschüsse.

Von Maik Brückner

Die Städtebahn konnte aufgrund von Personalnotstand nicht alle Fahrten durchführen.
Die Städtebahn konnte aufgrund von Personalnotstand nicht alle Fahrten durchführen.

© Egbert Kamprath

Müglitztal. Der Freistaat Sachsen sollte mehr Geld für den öffentlichen Personennahverkehr ausgeben. Damit könnte der Verkehrsverbund Oberelbe besser auf Probleme einzelner Unternehmen wie der Städtebahn Sachsen reagieren, erklärte der Fahrgastverband Pro Bahn Mitteldeutschland kürzlich. Die Städtebahn konnte aufgrund von Personalnotstand nicht alle Fahrten durchführen.

Pro Bahn forderte deshalb vom Freistaat, dass dieser alle Mittel, die der Bund für den Nahverkehr bereitgestellt hat, eins zu eins weitergeben soll. Derzeit würden mit einem Teil des Geldes Dinge finanziert, die eigentlich aus Landesmitteln bestritten werden müssten. Dazu gehört zum Beispiel der Schülerverkehr, sagt Pro-Bahn-Landeschef Ronny Hausdorf.

Der Freistaat weist den Vorwurf zurück. Die Mittel des Bundes müssen laut Vorschrift zweckgebunden im Nahverkehr verwendet werden, davon überwiegend im Schienenpersonennahverkehr. „Dies setzt der Freistaat Sachsen um“, versichert Ministeriumssprecherin Kathleen Brühl. Weitere konkrete Verwendungszwecke seien für die Länder nicht festgeschrieben.

Der Freistaat müsse gegenüber dem Bund jährlich die Verwendung nachweisen. Bisher gab es keine Beanstandungen, erklärt Brühl. Der Freistaat bekommt in diesem Jahr 594 000 Euro für den Nahverkehr, 2019 werden es rund 589 300 Euro sein. Die Raten sind bis 2031 gesetzlich festgeschrieben, so Brühl. (SZ/mb)