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Mittwoch, 23.05.2018

Falsches Moschee-Flugblatt: Ermittlung eingestellt

Ein gefälschter Brief verkündete den Bau eines Gotteshauses in Bautzen. Doch der Urheber kommt ohne Strafe davon.

Von Marleen Hollenbach

Ausriss aus dem Flugblatt, das in Bautzen verbreitet wurde.
Ausriss aus dem Flugblatt, das in Bautzen verbreitet wurde.

© Repro: SZ

Bautzen. Die Staatsanwaltschaft in Görlitz hat die Ermittlungen zu einem gefälschten Flugblatt eingestellt. Das Schreiben war im September 2017 in Bautzen aufgetaucht. Es verkündete Pläne für die Errichtung eines islamischen Gotteshauses am Lauengraben und erweckte den Eindruck, im Namen des Bautzener Oberbürgermeisters Alexander Ahrens (SPD) und dem Ortsverband der Sozialdemokraten verfasst worden zu sein.

„Ermittelt wurde wegen Amtsanmaßung“, teilt Till Neumann, Sprecher der Staatsanwaltschaft mit. Doch weil der Beschuldigte nicht gefunden werden konnte, musste das Verfahren nun eingestellt werden, so Neumann weiter. Das heißt, der Urheber des Briefes kommt ohne Strafe davon. Vorerst zumindest. Sollten es in den kommenden fünf Jahren neue Erkenntnisse geben, dann würde die Staatsanwaltschaft das Verfahren wieder aufnehmen.

Bürgermeister sprach von Hetze

Das Flugblatt hing an verschiedenen Stellen in der Stadt aus und wurde gleichzeitig über das soziale Netzwerk Facebook verbreitet. Nicht nur vom Bau einer Großmoschee war dabei die Rede. Der Brief lud zugleich zu einer Versammlung ein. Auf dem Bautzener Hauptmarkt wolle Alexander Ahrens angeblich über das Vorhaben informieren. Zudem wurde darauf hingewiesen, wie sehr sich der OB um den Bau der Moschee auf dem Lauencenter-Areal bemühe, und dass er so in Bautzen ein Zeichen für Weltoffenheit setzen wolle.

Ahrens hatte sich gleich nach Auftauchen des Schreibens von dem Brief distanziert und von Hetze gesprochen. Auf seiner Facebookseite verurteilte der OB damals das Flugblatt außerdem als Versuch, das friedliche Zusammenleben in Bautzen zu stören. „Nicht nur, dass es eine Straftat darstellt, solche offensichtlichen und ohne offizielle Form versehene Schreiben in Umlauf zu bringen, es trägt auch nicht zu einer friedlichen und angemessenen Diskussion in der Stadt Bautzen bei“, schrieb er dort.