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Dienstag, 11.09.2018

EU-Kommission will Grenzschutz ausbauen

Brüssel. Die europäische Grenzschutzagentur Frontex soll größer werden. In dieser Woche will die EU-Kommission dazu einen Gesetzesvorschlag vorlegen. „Es muss mehr getan werden, um (...) eine effektive Kontrolle der EU-Außengrenzen sicherzustellen und die Abschiebungen von irregulären Migranten zu erhöhen“, zitierte die Zeitung Die Welt (Montag) aus dem Papier, auf das EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Mittwoch im Europaparlament in seiner Rede zur Lage der EU eingehen wird.

Bis 2020 soll die Grenzschutztruppe von derzeit 1 500 Beamten auf 10 000 wachsen. Zudem soll das Frontex-Mandat ausgeweitet werden. „Die vorgeschlagene Größe einer Einsatztruppe von 10 000 Mann soll nicht nur die bisherigen personellen Lücken füllen, sondern ermöglichen, die Mitgliedsstaaten an den Außengrenzen und Drittstaaten stärker zu unterstützen und die Zahl der Abschiebungen deutlich zu vergrößern“, heißt es in dem Papier.

Bis die Vorschläge europäisches Recht werden, kann es noch Monate dauern. Zunächst müssen das Europaparlament und die 28 EU-Staaten zustimmen. (dpa)

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