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Dienstag, 15.08.2006

Eklat im Nahen Osten

Die Waffenruhe im Nahen Osten hat am Dienstag trotz kleinerer Zwischenfälle weiter gehalten. Allerdings gab es einen diplomatischen Eklat.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sagte seinen geplanten Besuch in Damaskus kurzfristig ab, nachdem der syrische Präsident Baschar al-Assad in einer Rede den „siegreichen Widerstand“ der radikal-islamischen Hisbollah im Libanon gerühmt und Israel als „Feind“ bezeichnet hatte. Steinmeier, der sich eben zu Gesprächen in der jordanischen Hauptstadt Amman aufhielt, sagte seinen geplanten Besuch in Damaskus kurz vor dem Abflug ab. Die Rede Al-Assads sei ein negativer Beitrag, der den gegenwärtigen Herausforderungen und Chancen im Nahen Osten in keiner Weise gerecht werde, begründete Steinmeier seinen Schritt.

Al-Assad forderte die arabischen Herrscher dazu auf, den Widerstand gegen Israel zu unterstützten. Damit würden die Staatsoberhäupter den Menschen in der arabischen Welt folgen, die zum Großteil jetzt schon hinter der Hisbollah und anderen Widerstandsgruppen stünden, sagte Al-Assad in Damaskus. „Denjenigen, die Syrien vorwerfen, es unterstütze die Hisbollah, sagen wir, dass dies für uns eine große Ehre ist und ein Orden an der Brust jedes Arabers.“

Unterdessen bereitete sich die reguläre libanesische Armee nach Ende der Kämpfe auf eine Stationierung von 15000 Mann im Süden des Landes vor, während die israelischen Streitkräfte weitere Soldaten aus dem Nachbarland zurückzogen. Die Verlegung der libanesischen Einheiten könne „innerhalb von Tagen“ erfolgen, erklärte ein Armee- Sprecher am Dienstag, dem zweiten Tag der Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah-Miliz. Die libanesischen Soldaten sollen zusammen mit bis zu 15000 UN-Blauhelmen nach einem Abzug der Israelis den bisher von der Hisbollah kontrollierten Südlibanon sichern. Das israelische Militär bestätigte einen Zusammenstoß im Südlibanon, bei dem eigene Soldaten drei oder vier mutmaßliche Hisbollah-Kämpfer töteten.

In Tel Aviv machte eine Militärsprecherin deutlich, dass die israelischen Truppen den Südlibanon nicht vor Eintreffen der Stabilisierungstruppen verlassen wollen. „Einige Truppenteile werden abgezogen, andere bleiben“, sagte sie. Israelische Medien berichteten unter Berufung auf Militärquellen, dass sich die Streitkräfte zunächst auf eine Linie von fünf bis sieben Kilometern innerhalb des Südlibanons zurückziehen wollen. Die Linie entspricht in etwa dem Frontverlauf, den das israelische Militär in der Frühphase des 33- tägigen Waffengangs eingerichtet hatte. In den letzten Stunden vor der Waffenpause hatten israelische Einheiten am Wochenende mehrere Positionen tief innerhalb des Südlibanons und nahe am strategisch wichtigen Litani-Fluss erobert.

Im Hauptquartier der UN-Beobachtermission für den Libanon (UNIFIL) im südlibanesischen Küstenort Nakura sprachen Vertreter der UN, Israels und des Libanons bereits über die Terrainübergabe, berichteten israelische Medien. Der französische UNIFIL-Kommandeur Alain Pellegrini, der israelische General Udi Dekel und ein hochrangiger libanesischer Verbindungsoffizier haben demnach eine Kommission gebildet, die die einzelnen Schritte der Übergabe abstimmen soll.

Die demnächst erwartete UN-Streitmacht soll das derzeit 2000 Mann starke UNIFIL-Kontingent deutlich aufstocken. Allerdings ist noch nicht klar, wer die zusätzlich 13000 Soldaten stellen wird und ob die angepeilte Truppenstärke tatsächlich aufgeboten werden kann. Im Büro von UN-Generalsekretär Kofi Annan, der die Zusammenstellung der Truppe koordiniert, hieß es, die anvisierte Zahl sei möglicherweise zu hoch gegriffen.

Die UN-Resolution 1701, auf der die Waffenruhe und die Stationierung libanesischer und internationaler Truppen im Südlibanon beruht, verlangt auch die Entwaffnung der Hisbollah. Deren Führer, Scheich Hassan Nasrallah, erteilte jedoch einer schnellen Umsetzung dieser Forderung eine Abfuhr. Seine Miliz werde sich „nicht unter Druck oder Einschüchterungen“ entwaffnen lassen, erklärte er in einer Fernsehansprache am Montagabend. Er bekräftigte zwar seine Zustimmung zum Einsatz der libanesischen und der UN-Truppen. Diese würden jedoch „den Libanon nicht verteidigen können“, sagte er. Der libanesische Verteidigungsminister Elias Murr erklärte am Montagabend, dass die reguläre Armee zwar die Hisbollah nicht entwaffnen werde, diese jedoch nach dem Einrücken der Stabilisierungstruppe keine bewaffnete Präsenz zeigen werde. (dpa)