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Samstag, 14.07.2018

Ein Ziel hat Putin schon erreicht

Von Klaus-Helge Donath, SZ-Korrespondent in Moskau

Der Sieger des Gipfeltreffens steht für russische Medien schon lange fest. Es ist Kreml-Chef Wladimir Putin. Seit Wochen beschäftigen sich die staatlichen Medien mit dem bevorstehenden Gipfel. Auch die letzten Zweifler in Russland verstehen: Der Präsident mischt wieder ganz oben mit. Die internationale Isolation – nach dem Krieg in der Ukraine und der Annexion der Krim – ist überwunden, lautet Moskaus Botschaft.

Unterdessen hält sich Putin zurück. Als sei das Treffen mit Donald Trump lediglich eine Begegnung unter vielen. Tatsächlich dürfte der Präsident die Zusammenkunft als Bestätigung werten, mit den USA wieder auf Augenhöhe verkehren zu können. Für das heimische Publikum ist das wichtig. Damit wäre ein Ziel des Gipfels für den Kreml-Chef schon erreicht.

Was Putin und Trump aneinander bindet, ist auch nach zwei Jahren intensiver medialer Beobachtung und skandalumwitterter Enthüllungen noch nicht klar. Putin hat sich nur selten zu Trump im Detail geäußert. Er schätze ihn als Unternehmer, sagte er mehrfach. Putin vermeidet es, öffentlich Emotionen preiszugeben. Wenn Trump laut darüber nachdenkt, ob Putin „eines Tages vielleicht ein Freund“ sein könnte, vermeidet der Kreml-Chef solche Aussagen. Er will die Kontrolle behalten.

Natürlich haben beide etwas gemein: sie halten sich ungern an verbindliche Regelwerke und bevorzugen individuelle Lösungswege. Sie zeigen deutlich autokratische Züge und schrecken nicht davor zurück, populistische Maßnahmen als Allheilmittel zu verkaufen. Fehler wird keiner von ihnen eingestehen. Putin kommt damit in Russland durch, der US-Präsident ist demgegenüber noch an demokratische Institutionen gebunden.

Zahlreiche Themen stehen auf dem Programm. Putin sähe es am liebsten, wenn er Washington für eine neue Runde der Rüstungskontrolle gewinnen könnte. Eine Aufhebung der westlichen Sanktionen wird Putin nicht fordern. Die Aussicht auf Erfolg wäre zu gering. Darüber hinaus nutzen die Sanktionen dem Kreml-Chef zu Hause. Nach wie vor lässt sich patriotische Unterstützung am besten durch eine Krise mit dem Westen erreichen. Auf diesen Hebel wird der Kreml nicht verzichten.

Auch in der Ukraine wird der KremlChef nicht nachgeben. Dass Trump die Annexion der Krim absegnet, ist nicht zu erwarten. Russlands Medien werden aber das Verständnis, das Trump im Vorfeld schon mal äußerte, als De-facto-Zustimmung werten, meint der Politikwissenschaftler Alexei Malaschenko vom kremlnahen Institut „Dialog der Zivilisationen“.

Auch in Syrien dürfte es Putin eines nicht behagen: Die USA wollen Moskau dazu bewegen, Irans Rückzug in Syrien voranzutreiben. Der Kreml würde sich nicht nur mit Teheran überwerfen, er würde sich noch tiefer im Syrienkonflikt verstricken.

Russische Beobachter sind skeptisch. Einen Durchbruch in den bilateralen Beziehungen erwarten in Helsinki nur wenige. Stattdessen bauen sie auf eine langsame atmosphärische Veränderung. Es könnte der Auftakt zu einem ernsthaften Versuch sein, zumindest einen Dialog darüber zu eröffnen, wie sich die komplizierten Verhältnisse überhaupt in Angriff nehmen lassen.

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