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Montag, 06.02.2017

Dresdens Oberbürgermeister unter Polizeischutz

Dirk Hilbert wird im Internet beleidigt, sogar zum Mord wurde aufgerufen. Jetzt ermittelt der Staatsschutz.

Von Alexander Schneider

Dirk Hilbert wurde Opfer von Hetze in sozialen Medien.
Dirk Hilbert wurde Opfer von Hetze in sozialen Medien.

© Sven Ellger

Dresden. Polizeibeamte stehen vor dem Wohnhaus, Streifenwagen patrouillieren im Stadtviertel, Einsatzzüge halten sich im Hintergrund bereit: Seit Freitag schützt die Polizei den Dresdner Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP). Der 45-Jährige ist Opfer von Hetze in sozialen Medien geworden. Es gab auch Mordaufrufe. Der Staatsschutz ermittelt wegen Bedrohung und Beleidigung gegen eine Reihe zum Teil namentlich bekannter Verdächtiger.

„Wir befinden uns in der Woche vor dem 13. Februar, in der die Sicherheitslage ohnehin immer etwas angespannter ist. Auch wenn wir keine unmittelbare Gefahr für die Gesundheit für Herrn Hilbert sehen, können wir andere Aktionen, insbesondere vor seiner Wohnung, nicht ausschließen“, erklärte Dresdens Polizeipräsident Horst Kretzschmar am Sonnabend. So gab es Ankündigungen, vor Hilberts Wohnung Schrott abzuladen.

Losgebrochen war die Kommentar-Welle im Internet, nachdem Hilbert am Mittwoch im Vorfeld des Gedenkens der Stadt anlässlich des 72. Jahrestages der Zerstörung Dresdens im Zweiten Weltkrieg vor einem Opfermythos gewarnt hatte. Er sagte unter anderem: „Dresden war keine unschuldige Stadt.“ Der Satz, den auch die frühere Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) gesagt hatte, wie auch ein geplantes Kunstprojekt vor der Frauenkirche haben für massive Kritik in sozialen Netzen gesorgt. Polizeisprecher Thomas Geithner sprach von „sehr vielen Posts“, die ausgewertet würden. Er könne sich nicht erinnern, dass ein Dresdner OB vor dem 13. Februar schon einmal solchen Attacken ausgesetzt war. Allerdings war Hilbert bereits Ende 2015 Ziel von Anfeindungen wütender Bürger geworden. Im vergangenen November zogen Asylgegner vor das Wohnhaus in Dresden-Klotzsche, in dem der FDP-Politiker mit Frau und Sohn lebt.

Seit Freitagabend sind dort nun Polizeibeamte und die Wachpolizei postiert. Bislang ist es ruhig geblieben. Aus Gründen des Personenschutzes machte die Polizei keine detaillierten Angaben zu ihrem Einsatz. Ein Sprecher bestätigte, dass der Schutz bis auf weiteres anhalten werde, möglicherweise sogar bis nach dem 13. Februar.

Hilbert selbst äußerte sich am Sonntag bei Facebook. Er sei jederzeit zu einer sachlichen Diskussion bereit, werde aber Beleidigungen gegen unschuldige Menschen und gegen seine Person nicht akzeptieren. „Das Internet ist zum Glück kein rechtsfreier Raum, insofern werde ich auch jeden Angriff auf mich oder meine Familie zur Anzeige bringen“, schrieb Hilbert. Die Stadträte, auch die AfD, verurteilen die Drohungen gegen den OB. (mit SZ/jv)


OB Hilberts Reaktion auf Facebook: