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Samstag, 08.05.2004 Infrastruktur

Diese Brücke bleibt ein Luftschloss

Die geplante Waldschlößchenbrücke gerät in Gefahr. Die Stadt hat sich von einem Termin für den Baubeginn verabschiedet. Hinter der Finanzierung steht ein dickes Fragezeichen.

Von Thilo Alexe

Dresden. Ein Millionenprojekt wackelt. Die Landeshauptstadt hat erstmals eingeräumt, dass sie keine Aussagen mehr zum Baubeginn für die Waldschlößchenbrücke treffen kann. Bislang war Oberbürgermeister Ingolf Roßberg (FDP) von einem Spatenstich-Termin in der zweiten Jahreshälfte ausgegangen.

Die Realisierung des mit Zufahrten auf rund 150 Millionen Euro veranschlagten Verkehrszuges über die Elbe sei abhängig von der angespannten Dresdner Haushaltssituation. Daher könnten zur Zukunft des Projekts keine weiteren Aussagen gemacht werden, heißt es in der Antwort Roßbergs auf die Anfrage eines PDS-Stadtrates. Damit hat die Stadt die Brücke quasi unter Finanzierungsvorbehalt gestellt. Roßbergs Sprecher Kai Schulz betont jedoch wie Baubürgermeister Herbert Feßenmayr (CDU), dass die Probleme ausschließlich von der Genehmigung des Haushaltes abhängig sind. Die Aussage des Oberbürgermeisters beinhalte keine generelle Absage des Projekts.

„So lange der städtische Etatentwurf und das Konzept zur mittelfristigen Finanzkonsolidierung nicht genehmigt sind, können wir nichts machen“, sagt Feßenmayr. Das Regierungspräsidium Dresden hat bereits angedeutet, dass es die Finanzplanung der Stadt zurückweisen wird. Feßenmayr beziffert den Dresdner Eigenanteil, der durch ein Veto des Präsidiums blockiert wäre, auf rund 25 Millionen Euro.

Diese können bei einem Nein zum Haushalt nicht eingesetzt werden, um das Projekt zu starten. Auch die Ausschreibung für die Bauleistung müsste auf die lange Bank geschoben werden. Die Stadt geht Feßenmayr zufolge davon aus, dass das Land Sachsen mit 90 Prozent der förderfähigen Kosten den Löwenanteil übernimmt.