Meißen. Die Finanzen der kurz vor der Zwangsverwaltung stehenden Stadt zu sanieren – das war eine der wesentlichen Aufgaben, die Oberbürgermeister Olaf Raschke in seinen ersten beiden Amtszeiten zu lösen hatte. Zudem ging er die unmittelbar drängenden Probleme an, wie Sanierungsarbeiten an Schulen und wichtigen Straßen.
Noch ist nicht endgültig entschieden, wer im Meißner Rathaus künftig als OB sitzen wird. Was jetzt schon fest steht, sind die Aufgaben, die es zu bewältigen gilt – szo gibt einen Überblick:
Finanzieller Spielraum wird enger.
Nachdem es in den letzten Jahren stets gelungen ist, ausgeglichene Haushalte vorzulegen, dürfte dieses Ziel in absehbarer Zukunft immer schwieriger zu erreichen sein. Einem hohen Investitionsbedarf stehen bundesweit sinkende Geldzuweisungen an die Kommunen gegenüber. Das trifft auch Meißen. Einige Stadträte sprechen sich mittlerweile offen dafür aus, nach Jahren des Sparens wieder Kredite aufzunehmen, um handeln zu können.
Schulen sind wichtiger Schwerpunkt.
Die drei bestehenden Grundschulen benötigen der Verwaltung zufolge in nächster Zeit rund 11,6 Millionen Euro. Hinzu kommt die geplante 4. Grundschule in der Nassau, welche mit Baukosten von 6,5 Millionen Euro veranschlagt ist. In der Pestalozzi-, der Triebischtal-Oberschule und der Förderschule Kalkberg existiert ein Bedarf in Höhe von insgesamt rund acht Millionen Euro. Die Sanierung der Weinbergschule des Franziskaneums würde 5,3 Millionen Euro kosten. Dazu kommen die Aufwendungen für eine dringend benötigte neue Sporthalle in der Nähe des städtischen Gymnasiums. Neben diesen reinen Baukosten stellt sich die Frage, wie die Stadt ihre Schulen für die Digitalisierung ertüchtigen möchte. Neben einem Breitband-Internetzugang sollten Klassensätze von Laptops im 21. Jahrhundert zur Selbstverständlichkeit gehören, sind jedoch nicht ansatzweise vorhanden.
Transitverkehr flutet die Stadt.
Zunehmend verstopft Ausweichverkehr von der Autobahn die Straßen der Stadt. Langfristig muss hier Abhilfe geschaffen werden. Geprüft wird eine Spange von der S 177 über die Bockwener Telle zur B 6. Sie würde parallel zur B 101 mit dem Schottenbergtunnel den Verkehr östlich an der Stadt vorbeileiten. Weitergehen dürfte auch die kontroverse Diskussion um die Dimension des Plossenausbaus und ein mögliches Lkw-Verbot auf der Strecke. Oberbürgermeister und Stadträte müssen hierzu Stellung beziehen.
Tourismusboom ist kein Selbstläufer.
Aktuell sollen die Besucherzahlen zugenommen haben. Branchenkenner bleiben skeptisch. Sie verweisen auf Defizite: So fehlten Ladestationen für Pedelecs am Elberadweg. Das Standesamt könnte personell verstärkt werden, da Meißen als Hochzeitsstadt gefragt ist. Der Leerstand bei Gewerbe- und Ladenflächen bleibt ein Thema. Mit Geschenkgutschein und Gründer-Wettbewerb hat das Rathaus versucht gegenzusteuern. Um dieser Herausforderung zu begegnen, braucht es jedoch auch in Zukunft neue und wirksame Initiativen.
Zu neuem Miteinander finden.
Der teils verbissen und verletzend geführte Wahlkampf hat gezeigt, wie verhärtet die Fronten zwischen Teilen der Bürgerschaft sind. Nach der Wahl lösen sich diese Konflikte nicht in Luft auf. Im Zug der Flüchtlingswelle 2015 eilig einberufene Bürgerforen sind schnell eingeschlafen. Letztlich wäre ein langfristiger, moderierter und zielorientierter Austausch gefragt, um das Miteinander in der Stadt zu stärken. (SZ/pa)