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Dienstag, 06.06.2017

Deutschland im Superwahljahr

Demos sind wieder hip, mehr Menschen machen bei Landtagswahlen Kreuzchen und Parteien haben Zulauf: Hat die Politikverdrossenheit im großen Wahljahr ausgedient? Forscher sagen ja, aber warnen: Das ist nicht immer ein Gewinn für die Demokratie.

Von Marie Frech

Anhänger der Satirepartei Die Partei am Rande einer CDU-Wahlkampfveranstaltung am 12. September 2014 in Cottbus (Symbolfoto).
Anhänger der Satirepartei Die Partei am Rande einer CDU-Wahlkampfveranstaltung am 12. September 2014 in Cottbus (Symbolfoto).

© dpa

Berlin. Im Blumenkleid tänzelt die Frau vor der Kamera herum und trällert dazu: „Sonntags bleibe ich im Bett - Wahl hin oder her.“ Komikerin Carolin Kebekus macht sich in dem aktuellen Satirevideo über die politische Gleichgültigkeit eines Youtube-Klientels lustig. Dabei sieht es gerade so aus, als ob dieses Jahr nicht nur wegen der Bundestagswahl wieder mehr Menschen den Politikverdruss austreibt.

Die großen Parteien reiben sich die Hände: Die CDU zählt rund 4 500 Neueintritte seit Jahresbeginn. Zum Vergleich: Im ersten Quartal des vergangenen Jahres waren es etwa 3 800, heißt es aus der Zentrale der Christdemokraten. Die Grünen feiern nach eigenen Angaben mit vorläufig 536 Neuzugängen seit Anfang Januar und aktuell 62 132 Mitgliedern ein Allzeithoch.

Die SPD berichtet im Mai sogar von 17 000 Neueintritten seit Jahresbeginn - schon jetzt mehr als 2016 insgesamt. Die FDP begrüßte im ersten Quartal 4 600 Neuzugänge und damit mehr als im gesamten Vorjahr (4 100).

Vor allem Landtagswahlen scheinen als Mitgliedergewinnung gut getan zu haben: Die Linke zählte etwa nach eigenen Angaben deutschlandweit in der Woche nach der NRW-Wahl fast 300 Eintritte. „Etwa drei Mal so viel wie in gewöhnlichen Wochen“, erklärt ein Sprecher.

Mitgliederzuwachs spricht aber nicht zwangsläufig für eine besondere Repolitisierung, wie der Trierer Politikwissenschaftler Uwe Jun sagt. „Man kann in jedem Bundestagswahljahr beobachten, dass mehr Menschen in Parteien eintreten. Politik ist dann mehr im Fokus und die Menschen haben einen größeren Zugang dazu“, erklärt Jun.

Seiner Ansicht nach wollen viele Menschen in Anbetracht von Erdogan, Putin und Co. ein Zeichen für Demokratie setzen. Ein Weg, das zu tun, sei in eine Partei als etablierte Demokratie-Institution einzutreten: „Parteien sind noch wirksame Faktoren, in denen man anders als in sozialen Bewegungen unmittelbar wirken kann.“

Ähnlich sieht das der Münchner Politikforscher Michael Koß. Parteien seien bisher die einzige Möglichkeit für verlässliche Mehrheiten in einer repräsentativen Demokratie, sagt er. Allerdings gebe es inzwischen in ganz Europa Parteien, die sich absetzen wollen und teils die Bevölkerungsschichten auffangen, die Demokratie ablehnen.

Immerhin gehen inzwischen wieder mehr Menschen an die Urnen. Das lässt sich gut bei Landtagswahlen seit 2016 beobachten. Im Saarland, in Rheinland-Pfalz, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern legte die Wahlbeteiligung jeweils um deutlich über fünf Prozentpunkte zu.

In Schleswig-Holstein stimmten zumindest genug Wähler ab, dass dort das vorherigen Allzeittief von 60,2 Prozent um Plus vier Punkte überwunden wurde. Und bei der als kleine Bundestagswahl bezeichneten Abstimmung im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen kletterte die Wahlbeteiligung um etwa fünf Punkte auf 65,2 Prozent.

Auch der steigenden Wahlbeteiligung verpassen Populisten einen Beigeschmack: Experten führen den Anstieg in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz unter anderem darauf zurück, dass die AfD vorherige Nichtwähler mobilisierte. Dieser Effekt sei allerdings durch erhöhte Wahlbeteiligung in der bürgerlichen Mitten mit Stimmen für CDU und FDP bei der NRW-Wahl verpufft, heißt es bei der Bertelsmann-Stiftung.

Grundsätzlich werden Menschen meist dann politischer, wenn sie um ihre Interessen fürchten, erklärt Wissenschaftler Jun. Das sei bei der Pegida-Bewegung der Fall. Sie gilt als fremden- und islamfeindlich. Aber es sei auch der Fall bei der Initiative „Pulse of Europe“, die Tausende zu Pro-Europa-Demos auf die Straßen holt.

Beide Bewegungen seien außerdem ein Beispiel dafür, dass im Gegensatz zu den 70er und 80er Jahren, keine Millionen mehr für eine Sache demonstrierten. Es seien nur noch kleinere Gruppierungen. Statt von einer Politisierung spricht Jun daher lieber von einer Polarisierung.

Auch der Münchner Koß sieht die Sache ambivalent. Es gebe Kräfte, die die Demokratie aushebeln wollten. Diese riefen aber entsprechende Gegenbewegungen hervor. „Auf jeden Fall lässt sich von einer Repolitisierung sprechen, ich betrachte diese aber ambivalent.“

Es seien fundamentale Probleme, die die Menschen umtrieben und zu einer zunehmenden Politisierung führten. „Menschen gehen nicht wegen EU-weiter Roamingrichtlinien auf die Straße, sondern weil jemand die Lebensqualitäten abschaffen will, die sie schätzen“, sagt Koß. Und je nach Mensch kann diese Qualität in einem Europa mit oder ohne Grenze liegen, in freiem globalen Handel oder sicheren Arbeitsverhältnissen. (dpa)