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Donnerstag, 09.08.2018

Der Reformer zeigt das alte Gesicht

Von Frank Grubitzsch

© robertmichaelphoto.de

Nicht nur gegenüber den Untertanen, sondern auch vor der Welt präsentiert er sich gern als entschlossener Reformer: Saudi-Arabiens Kronprinz Mohammed bin Salman will sein Land auf die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts vorbereiten, grundlegend modernisieren und aus der Abhängigkeit vom Öl herausführen. Er sorgte dafür, dass Frauen nun Autos fahren und ins Kino gehen dürfen.

Doch nun genügte Kritik aus Kanada an der Verhaftung von saudischen Frauenrechtlerinnen, um wieder das harte, konservative Gesicht zu zeigen. Den kanadischen Botschafter ausweisen, Handelsabkommen einfrieren, Flugverbindungen einstellen: Die Führung in Riad greift zu einem Strafkatalog, der dem Vorgang nicht angemessen ist. Der Kronprinz zeigt damit, wo die Grenzen für politische Reformen liegen. Und: Mit dem „Fall Kanada“ statuiert er ein Exempel, um etwaige Nachahmer abzuschrecken.

Dass die Regierung in Washington zum Vorgehen der Saudis schweigt, verträgt sich nicht mit dem Selbstverständnis als Verteidiger der Menschenrechte. Denn wenn es um Verfolgte und Bedrängte in anderen Staaten geht, setzen sich die USA immer nachdrücklich in Szene. Nun muss sich Präsident Trump den Vorwurf gefallen lassen, dass ihm milliardenschwere Geschäfte mit Riad wichtiger sind als das Schicksal einiger Frauenrechtlerinnen. Unverzichtbar ist das Königreich zudem als strategischer Verbündeter und Gegengewicht zum Erzfeind Iran, den man in die Knie zwingen will. Moralischer Anspruch? Politische Glaubwürdigkeit? Beides bleibt auf der Strecke.

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