Von Anja Weber
Stolpen. Mit dem Zusammenschluss aller Stolpener Ortsteile im Jahr 1994 wurde eine Ortschaftsverfassung auf den Weg gebracht. Diese beinhaltet unter anderem auch, dass es in jedem Ortsteil Ortschaftsräte gibt. Doch sind die überhaupt noch zeitgemäß? Vor dieser Frage stehen derzeit Stadtverwaltung und Stadtrat. Ein großes Problem wird derzeit in der Gewinnung von ausreichend Kandidaten gesehen.
Bereits bei den letzten Wahlen im Jahr 2014 stand mangels Kandidaten zum Beispiel der Ortschaftsrat in Helmsdorf auf der Kippe. Um sich jetzt generell ein Urteil zu bilden, waren alle Gremien in den Orten aufgerufen, sich für oder gegen eine Weiterführung von Ortschaftsräten auszusprechen. Bis auf Helmsdorf stimmten die bisherigen Ortschaftsräte dafür. Vorherrschende Meinung war jedoch, dass es besser wäre, wenn Kraft des Gesetzes jeder Ortsteil mit einer Person im Stadtrat vertreten wäre. Das ist aber so in Sachsen nicht möglich. Allerdings sind in der derzeitigen Zusammensetzung des Stadtrates schon durch dessen Mitglieder alle Ortsteile vertreten. Demokratischer wäre es aus Sicht des Stadtrates jedoch gewesen, in allen Orten eine Bürgerversammlung einzuberufen und die Einwohner direkt zu befragen, ob sie noch einen Ortschaftsrat wollen oder nicht. Das zumindest hatte Andreas Danch (SPD) vorgeschlagen. Ähnlich sieht das auch die CDU-Fraktion. „Unsere Idee wäre gewesen, die entstehenden Kosten aufzuschlüsseln und dann mit konkreten Zahlen mit den Bürgern zu diskutieren. Doch dafür reicht die Zeit nicht mehr“, sagt CDU-Fraktionschef Roman Lesch.
Generell ist das Thema nicht unumstritten. Matthias Zumpe (CDU) steht dem Ganzen eher kritisch gegenüber. „Ich will die Arbeit der Ortschaftsräte nicht in Misskredit bringen. Doch ich denke, es ist höchste Zeit für Veränderungen.“, sagt er. Schließlich kosten Ortschaftsräte auch Geld und der Verwaltungsaufwand sei nicht unerheblich. Auch der kostet Geld. Er sei der Meinung, dass Ortschaftsräte in Stolpen nicht mehr zwingend gebraucht werden, schätze dennoch die geleistete Arbeit in den letzten Jahren.
Dass Veränderungsbedarf bestehe, bestätigte auch Bürgermeister Uwe Steglich (FDP). Seiner Meinung nach komme es auch auf die Qualität der Arbeit an, die ein Ortschaftsrat leistet. Allerdings scheint die offenbar auch nicht ganz einfach zu sein. Jan Barowsky (FDP) Stadtrat und gleichzeitig Ortsvorsteher von Langenwolmsdorf sagte, dass sich in den letzten eineinhalb Jahren einiges in der Zusammenarbeit zwischen Stadtverwaltung und Ortsgremien verbessert habe. „Doch man hatte immer das Gefühl, dass man als Ortsvorsteher immer als Bittsteller auftritt“, sagt er. Hans-Jürgen Friedrich (FDP), Fraktionsvorsitzender im Stadtrat und Ortsvorsteher von Stolpen verweist darauf, dass es dem Ortschaftsrat schon gelungen sei, einiges auf den Weg zu bringen und zu begleiten, wie die Sanierung des Alten Amtsgerichtes Markt 26. Letztlich wurde im Stadtrat entschieden, dass die Ortschaftsverfassung bleibt und damit auch 2019 wieder Ortschaftsräte gewählt werden.