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Samstag, 14.07.2018

Bosch muss geheime E-Mails herausgeben

Von Nico Esch

Bosch hat die Grundversion für die Software geliefert, die VW ingroßem Stil zur Manipulation vonAbgaswerten beiDieselautosgenutzt hat. Jetzt will ein Gericht den Schriftverkehr der beiden Konzerne in dieser Sache auswerten. Foto: dpa/Sebastian Kahnert
Bosch hat die Grundversion für die Software geliefert, die VW in großem Stil zur Manipulation von Abgaswerten bei Dieselautos genutzt hat. Jetzt will ein Gericht den Schriftverkehr der beiden Konzerne in dieser Sache auswerten. Foto: dpa/Sebastian Kahnert

© dpa

Der Autozulieferer Bosch muss nach Auffassung des Stuttgarter Landgerichts interne Unterlagen zum Diesel-Abgasskandal bei VW herausgeben. Bosch habe sich bisher zu Unrecht auf das Zeugnisverweigerungsrecht berufen, urteilte der zuständige Richter am Freitag. Konkret geht es um E-Mail-Wechsel zwischen Beschäftigten des Zulieferers und Volkswagen-Mitarbeitern sowie um einen Brief der Bosch-Rechtsabteilung an VW. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Der Zulieferer war in dem Verfahren eigentlich gar nicht selbst beteiligt. Die zugrunde liegenden Klagen von VW-Anlegern richten sich gegen die Volkswagen-Dachgesellschaft Porsche SE. Sie werfen der Holding – und auch Volkswagen selbst – vor, die Finanzmärkte zu spät über das im September 2015 bekannt gewordene Dieseldrama informiert zu haben. VW und die Porsche SE weisen den Vorwurf zurück.

Bosch hatte Volkswagen die Grundversion der Software geliefert, die in großem Stil zur Manipulation von Abgaswerten bei Dieselautos genutzt wurde. Um Licht ins Dunkel zu bringen, wer wann was gewusst haben muss bei VW, hatten die Kläger verlangt, dass Bosch die Unterlagen herausgibt – was der Zulieferer aber nicht wollte. Das Gericht hatte deshalb einen sogenannten Zwischenstreit eröffnet, über den es nun entschieden hat.

Bosch, so das Urteil, entstehe unmittelbar kein finanzieller Schaden, wenn die Unterlagen herausgegeben würden. Der Zulieferer müsse auch nicht fürchten, selbst wegen einer Straftat oder einer Ordnungswidrigkeit verfolgt zu werden. Und zu guter Letzt dürfe sich Bosch auch nicht auf mit Volkswagen vereinbarte Geheimhaltungsklauseln oder das Firmengeheimnis berufen. Insgesamt gebe es somit keinen Grund, der die Weigerung rechtfertige.

Bosch kündigte an, zunächst die schriftliche Urteilsbegründung abzuwarten und dann über weitere Schritte zu entscheiden. Man behalte sich ausdrücklich vor, Rechtsmittel einzulegen, um die Interessen des Unternehmens zu verteidigen, hieß es.

Von September an will der Richter etliche prominente Zeugen aus der Autobranche hören. Dazu zählt auch Bosch-Chef Volkmar Denner, der sich aber ebenfalls auf das Zeugnisverweigerungsrecht beruft. Auch Ex-VW-Chef Martin Winterkorn will unter Verweis darauf nicht aussagen. Unklar ist, ob das Gericht das akzeptiert.

Es kommt also Fahrt in die juristische Aufarbeitung des Dieselskandals. Bislang sah die Sache so gut wie abgehakt aus. Doch angesichts der jetzigen Entscheidung zu den Bosch-Unterlagen und der Ereignisse der letzten Wochen, die in der Verhaftung von Audi-Chef Rupert Stadler gipfelte – wird es wohl ungemütlich für die deutsche Autoindustrie.

„Heute ist die Mär der Autoindustrie endgültig in sich zusammengefallen, beim Abgasskandal handle es sich um die Verfehlungen einzelner Ingenieure“, kommentierte Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer die Festnahme Stadlers Mitte Juni. Mit dem Audi-Chef sitzt nun der dritte, vor allem aber der bisher höchstrangige Auto-Manager in Untersuchungshaft. Die Münchner Ermittler begründen den Haftbefehl gegen Stadler mit Verdunkelungsgefahr. Konkret wollten sie wohl verhindern, dass er Zeugen oder andere Beschuldigte beeinflussen könnte. Ob nun noch weitere Manager der Branche bangen müssen, lassen sich die Ermittler verständlicherweise nicht entlocken. Zuletzt war es allerdings immer so, dass sie recht kurzfristig zuschlugen, nachdem sie bekanntgegeben hatten, wen sie konkret bei ihren Ermittlungen im Visier haben. (dpa)

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