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Samstag, 02.01.2010

Bosbach: Nacktscanner kommen noch 2010

Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach, rechnet noch in diesem Jahr mit einer Einführung der umstrittenen Nacktscanner auf deutschen Flughäfen.

Osnabrück - „Nach meiner Einschätzung werden wir in einem halben Jahr mit Testversuchen auf deutschen Flughäfen beginnen können“, sagte der CDU-Politiker der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Nach einem „Focus“-Bericht soll ein von der Bundespolizei weiterentwickelter Ganzkörper-Scanner noch im Januar dem Bundesinnenministerium vorgestellt werden.

Bosbach sagte, er sei zuversichtlich, dass der Testbetrieb zeigen werde, dass die Persönlichkeitsrechte der Passagiere gewahrt blieben. „Wenn alles glatt läuft, könnte einige Monate später der Normalbetrieb beginnen.“ Der CDU-Politiker betonte, das Thema Flugsicherheit erfordere „zügige Antworten“. Der Bundesinnenminister werde deshalb Ende Januar im Innenausschuss mit den Experten des Bundestages beraten, welche Maßnahmen für mehr Sicherheit zu ergreifen seien.

Neben der Frage der Körperscanner soll es auch um das Thema Duty-Free-Shops gehen. „Es kann nicht sein, dass Passagiere vor der Sicherheitsschleuse große Shampooflaschen abgeben müssen, aber dahinter in Duty-Free-Shops potenziell explosive Stoffe kaufen können“, sagte Bosbach.

Der Unions-Innenexperte Hans-Peter Uhl (CSU) sagte, in Zeiten des Massen-Tourismus könne man auf Körperscanner nicht verzichten, „um Terroristen aus dem Strom der Fluggäste schnell herauszufischen“.

Skeptischer äußerte sich der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK). Nacktscanner seien nicht die Antwort, „die wir sofort brauchen“, sagte BDK-Sprecher Bernd Carstensen der Nachrichtenagentur DAPD. Zunächst müsse die Kommunikation der einzelnen Sicherheitsbehörden untereinander verbessert werden. Außerdem gebe es Selbstmordattentäter, die Sprengstoff im und nicht außerhalb des Körpers trügen.

Intimbereiche sollen unkenntlich gemacht werden

„Focus“ zufolge macht ein von der Bundespolizeiakademie in Lübeck modifizierter Scanner Intimbereiche von Fluggästen unkenntlich. Es berücksichtige Persönlichkeitsrechte und gesundheitliche Aspekte. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte dazu auf DAPD-Anfrage: „Entsprechende Geräte werden derzeit in Lübeck getestet.“

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hatte kürzlich erklärt, er befürwortete den Einsatz von Ganzkörper-Scannern an Flughäfen für den Fall, dass sie die Persönlichkeitsrechte der Passagiere „vollumfänglich wahren“ und gesundheitlich unbedenklich seien. Der „Süddeutschen Zeitung“ sagte der CDU-Politiker, derzeit würden neuartige Geräte entwickelt, die die Körperstrukturen der Passagiere unklarer darstellten, gefährliche Gegenstände aber dennoch erkennen könnten.

Datenschützer und viele Politiker kritisieren, dass sogenannte Nackt-Scanner nicht nur die Körperformen, sondern auch Genitalien, Implantate oder Prothesen darstellen.(APD)

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