erweiterte Suche
Donnerstag, 11.10.2018

Aufträge per Eilentscheidung

Zur Sitzung des Technischen Ausschusses kommen zu wenig Stadträte. Bedeutet dies Verzug bei der Vergabe der Arbeiten für Schulsanierung?

Von Frank Korn

Symbolbild: Blick auf das Rathaus in Hartha wo getagt, diskutiert und beschlossen wird.
Symbolbild: Blick auf das Rathaus in Hartha wo getagt, diskutiert und beschlossen wird.

© André Braun

Hartha. Bei der erweiterten Sitzung des Technischen Ausschusses in Hartha ging es um wichtige Beschlüsse zur Sanierung sowie brandschutztechnischen Ertüchtigung der Pestalozzi-Oberschule. Daniel Rückewoldt (Freie Wähler Hartha), der die Sitzung für den im Urlaub befindlichen Bürgermeister Ronald Kunze (parteilos) leitete, musste zu Beginn jedoch feststellen, dass das Gremium nicht beschlussfähig war. Von 17 Stadträten waren acht anwesend.

Bereits im Juli dieses Jahres musste eine Stadtratsitzung mangels Beteiligung ausfallen (DA berichtete). Im Gegensatz dazu konnte die Tagung des Technischen Ausschusses stattfinden, weil genügend Mitglieder des Gremiums anwesend waren. „Wir hatten zu dieser Sitzung deshalb alle Stadträte eingeladen, um die Aufträge für die Schulsanierung schnell vergeben zu können“, erklärte Daniel Rückewoldt.

Letztendlich wurden die Beschlussvorlagen dennoch abgearbeitet. Anschließend debattierten die anwesenden Räte über eine Eilentscheidung durch den Stellvertreter des Bürgermeisters. Christian Zimmermann (CDU) hält diese Verfahrensweise generell nicht für akzeptabel. „Was spricht gegen einen Umlaufbeschluss?“, fragte er. Bauamtsleiter Ronald Fischer sagte, dass dies eine Verzögerung nach sich zöge, die man sich nicht leisten könne. „Die Unterlagen müssten an alle Stadträte verschickt werden. Ehe sie wieder eingehen, verstreicht wertvolle Zeit“, so Fischer. Bei einer Eilentscheidung könnten die Aufträge zeitnah erteilt werden, so der Bauamtsleiter. Letztendlich sprachen sich die Räte mit einer Gegenstimme für diese Variante aus. „Nach Zuarbeit durch das Bauamt habe ich die Aufträge am Mittwoch unterschrieben“, sagte Daniel Rückewoldt.

Der Grund für diese Eile liegt im engen Zeitplan. Die Arbeiten an der Schule haben im September begonnen. Der erste Bauabschnitt, die brandschutztechnische Ertüchtigung, soll bis zum Ende dieses Jahres abgeschlossen sein. Für diesen Abschnitt läuft die Förderung über den Stadtumbau Ost. Für die weiteren Bauabschnitte ab 2019 fließen aber Gelder aus einem anderen Förderprogramm. Deshalb müssen die Aufträge aus dem ersten Bauabschnitt zum 31. Dezember 2018 abgerechnet werden.

Links zum Thema

Die größten Ausgaben fallen für den Trockenbau an. So werden Brandschutzinnenwände, Dachschrägenverkleidungen, Brandschutzdecken und Stahlträger eingebaut. „Im Dachgeschoss werden die Holzbalken durch Stahlträger ersetzt, und die müssen entsprechend den Brandschutzbestimmungen verkleidet werden“, erläuterte Bauamtsleiter Ronald Fischer. Das günstigste Angebot gab die Firma HTS Bau aus Mittweida ab, die für eine Summe von 105 000 Euro den Zuschlag bekam.

In vier Räumen im Dachgeschoss fallen Malerarbeiten an. Dabei geht es darum, alte Tapeten zu entfernen, Eckschutzschienen einzuziehen und zu verspachteln sowie Innenflächen mit Untergrund vorzubereiten. Das günstigste Angebot von etwa 10 400 Euro unterbreitete die Firma Ronny Gerlach aus Hartha. Die Firma Rentsch Haustechnik aus Döbeln wurde beauftragt, Deckendurchlässe von Heizungsrohren brandsicher zu machen. Der Auftrag hat einen Wert von etwa 9 700 Euro.

Für den Neubau von vier Fertigteilgaragen zur Nutzung als Hausmeisterwerkstatt und Lagerräume wurden Aufträge im Gesamtwert von über 100 000 Euro vergeben. Der größte Teil der Summe, knapp 77 500 Euro, wird für Bauhauptleistungen ausgegeben. Diese werden von der Ostrauer Baugesellschaft erbracht. „Die Räume, die der Hausmeister bisher nutzt, sollen dem Hort zugeschlagen werden. Deshalb sollen im Außenbereich vier Fertigteilgaragen errichtet werden“, sagte Ronald Fischer. Zwei davon sind als Doppelgarage für den Hausmeister vorgesehen. Sie werden auch beheizt. Eine Garage wird für die Schulgartengeräte vorgehalten, eine als Lagerraum für die Geräte des Hausmeisters. Die Arbeiten im Bereich Sanitär und Heizung übernimmt die Firma Rentsch Haustechnik für knapp 13 400 Euro. Die Elektroinstallation im Wert von 9 900 Euro wurde an die Firma Beyer und Lohs Elektrotechnik aus Frankenberg vergeben.

Ronald Fischer zog anschließend eine Zwischenbilanz. „Wir haben bisher Aufträge im Wert von 850 000 Euro vergeben. Die Kostenberechnung hatte rund 971 000 Euro ergeben. Es ist also ein gewisser Puffer vorhanden“, so Fischer.