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Montag, 21.05.2018

Alles auf Anfang

Eine neue Vorfahrtsregelung in Bischofswerda sorgte bei Bürgern für Widerspruch. Die Stadtverwaltung reagiert.

Von Ingolf Reinsch

Die SZ berichtete Mitte April über die umstrittene Vorfahrtsregelung im Wohngebiet von Kändlerstraße und Lessingstraße.
Die SZ berichtete Mitte April über die umstrittene Vorfahrtsregelung im Wohngebiet von Kändlerstraße und Lessingstraße.

© Steffen Unger

Bischofswerda. Sich irren, ist menschlich. Sich zu korrigieren auch. Man darf es der Stadtverwaltung Bischofswerda zugutehalten, dass sie nach Widersprüchen von Bürgern und seitens der CDU/FDP-Fraktion im Stadtrat eine umstrittene Neuregelung der Vorfahrt im Wohngebiet Klengelweg/ Lessingstraße jetzt zurückgenommen hat.

Im März war die durch das Wohngebiet führende Kändlerstraße zur „Hauptzonenstraße“ erklärt worden. Die Situation für Kraftfahrer sollte dadurch übersichtlicher und sicherer werden, argumentierte die Stadtverwaltung. Anwohner sehen das anders. Aus ihrer Sicht wurde dadurch eine Anliegerstraße zur „städtischen Hauptstraße“ erklärt und das in Tempo 30-Zonen geltende Vorfahrtsprinzip „rechts vor links“ ausgehebelt. Bizarr: Den von der Stadtverwaltung postulierten Begriff „Hauptzonenstraße“ gibt es im Verkehrsrecht nicht.

Nun heißt es: Kommando zurück. Bürger, die Widerspruch eingelegt hatten, wurden in der vergangenen Woche von der Stadtverwaltung darüber informiert, dass „nach nochmaliger Prüfung und Vorortbesichtigung zusammen mit der Polizei Ihrem Widerspruch stattgegeben wird.“ Ein in einer Seitenstraße bereits aufgestelltes Schild „Achtung, Vorfahrt beachten“ werde abgebaut. „Der Zonencharakter nach § 45 Absatz 1c StVO bleibt damit gewahrt“, heißt es in dem Schreiben an die Bürger.

Die gemeinsame Stadtratsfraktion von CDU und FDP hatte im März den Antrag gestellt, zur alten Regelung zurückzukehren. Spätestens im Mai sollte sich der Stadtrat mit dem Thema beschäftigen. Das ist nun nicht mehr notwendig. Fraktionsvorsitzender Bernd Grüber: „Ich freue mich natürlich, dass das Engagement der CDU/FDP-Fraktion auch ohne Beratung im Stadtrat zu einem positiven Ergebnis geführt hat. Mit dem Bescheid ist klar, dass der Charakter der Tempo-30-Zone im Bereich der Kändlerstraße und der Lessingstraße uneingeschränkt erhalten bleibt und damit den Wünschen der Anwohnerinnen und Anwohner Rechnung getragen wird.“

„Wir haben einen Fehler gemacht“, räumte Oberbürgermeister Holm Große (parteilos) gegenüber der SZ ein. Zugleich betonte er, dass die Stadtverwaltung die umstrittene und jetzt zurückgenommene Regelung nicht allein beschlossen habe. Auch Vertreter von Polizei und Straßenbehörden waren einbezogen. Er möchte den Bürgern danken, die Widerspruch eingelegt haben. „Es war Anlass, die Situation noch einmal zu prüfen und im Interesse der Sicherheit zu reagieren“, sagte der OB.