Frau Becker, obwohl Wahltag zum Oberbürgermeister erst am Sonntag ist, kann man jetzt schon wählen, indem man sich für die Briefwahl entscheidet. Wie viele Pirnaer nutzen das?
Wir haben Stand Dienstag über 1 500 Anträge auf Briefwahl. Damit liegt die Zahl etwa so hoch wie bei der letzten Oberbürgermeisterwahl.
Wie funktioniert die Briefwahl?
Mit der Wahlbenachrichtigung – sie hat jeder Pirnaer bekommen, der wählen darf – kann man entweder online oder schriftlich einen Wahlschein beantragen. Der wird dann zusammen mit dem Stimmzettel zugeschickt. Ausgefüllt schickt man beides wieder ans Rathaus. Dabei gibt es einiges zu beachten. Was, das ist in den Wahlunterlagen ganz genau beschrieben.
Die Zeit für einen Antrag auf Briefwahl wird jetzt aber knapp …
Ja, der ausgefüllte Stimmzettel sollte schon spätestens Freitagfrüh auf den Postweg gehen, um sicherzustellen, dass er bis Sonntag, 18 Uhr, auch wirklich im Rathaus ankommt. Wer die Briefwahl in Anspruch nehmen möchte, kann aber ganz einfach auch mit Wahlbenachrichtigung und Personalausweis ins Briefwahlbüro im Rathaus kommen. Dort kann man zu den Wahlbüro-Öffnungszeiten bis Freitagnachmittag seine Stimme persönlich abgeben.
In den sozialen Netzwerken kursieren Meldungen, dass man bloß keine Briefwahl machen soll, weil sie sich angeblich leicht manipulieren lässt. Was ist dran an den Warnungen?
Ich habe auch davon gehört und denke, die Wähler sollten sich nicht verunsichern lassen. Wir tun alles dafür, dass die Wahl korrekt und sicher abläuft. Wollte man die Briefwahl manipulieren, bräuchte man schon eine ganz gehörige Portion krimineller Energie, denn das ist alles andere als leicht. Die Briefe kommen bei uns verschlossen in versiegelte Urnen, deren Siegel erst am Wahltag geöffnet werden. Und die Umschläge mit den Stimmzetteln aus der Briefwahl werden erst am Wahlabend nach 18 Uhr zur Auszählung geöffnet.
Die meisten Pirnaer werden ganz traditionell am Sonntag das Wahllokal in ihrem Wohngebiet aufsuchen. Was muss man mitbringen?
Am Sonntag werden 36 Wahllokale in der Stadt und den Ortsteilen von 8 bis 18 Uhr offen sein. In welches man gehen muss, steht auf der persönlichen Wahlbenachrichtigung. Mitzubringen sind wie immer die Wahlbenachrichtigung und der Personalausweis.
Es steht bereits ein Termin für einen möglichen zweiten Wahlgang fest. Wann würde dieser nötig werden?
Bei der Wahl am 15. Januar muss ein Kandidat mehr als 50 Prozent aller abgegebenen gültigen Stimmen auf sich vereinen, um die Wahl für sich zu entscheiden. Er braucht also die absolute Mehrheit. Gelingt das keinem der Kandidaten, gibt es am 5. Februar einen zweiten Wahlgang, bei dem die einfache Mehrheit genügt. Es gewinnt der Kandidat, der die meisten Stimmen hat, auch wenn sein Stimmenanteil unter 50 Prozent liegt.
Bei einem zweiten Wahlgang sind mehr Pirnaer wahlberechtigt als beim ersten. Wie kommt das?
Es ist tatsächlich so, dass wir für den ersten Wahlgang am 15. Januar 31 982 Wahlberechtigte haben. Sollte ein zweiter Wahlgang nötig sein, gibt es dann 32 144 Wahlberechtigte. Das kann zum Beispiel damit zusammenhängen, dass in der Zwischenzeit Jugendliche 18 geworden sind und nun auch wählen dürfen. Außerdem gab es im vergangenen Jahr viel Zuzug nach Pirna, was auch zur wachsenden Zahl der Wahlberechtigten beiträgt.
Sie sprechen vom Zuzug 2016. Wie lange muss man denn Pirnaer sein, um den OB wählen zu dürfen?
Ausgehend vom Wahltag muss man mindestens seit drei Monaten seinen Hauptwohnsitz in Pirna haben.
Spontan in die Stadt zu ziehen und Pirnaer werden, um so die Oberbürgermeisterwahl mit zu entscheiden, geht also nicht.
Nein, deshalb gibt es ja die dreimonatige Sperrfrist, damit die Wahl dahingehend nicht beeinflusst werden kann.
Warum dürfen denn beim zweiten Wahlgang Leute an die Urne, denen das beim ersten noch verwehrt ist? So richtig logisch scheint das nicht.
Der zweite Wahlgang ist ja keine Stichwahl, sondern eine Neuansetzung, bei der sich alle drei Kandidaten noch einmal zur Wahl stellen können. Deshalb ist es auch völlig in Ordnung, dass Veränderungen in der potenziellen Wählerschaft berücksichtigt werden.
Interview: Christian Eißner