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Mittwoch, 13.06.2018

150 000 Euro für den Bauhof

Der Gemeinderat will den Haushalt beschließen. Das meiste Geld wird jedoch an anderer Stelle benötigt.

Von Eric Mittmann

Der Plan für den Haushalt

Der Jahnatal-Radweg soll weiter erneuert werden. Dieses Mal geht es dabei um den Rastplatz „Am Burgberg“. Das ist jedoch bei weitem nicht das einzige Projekt, das im Haushalt der Gemeinde Zschaitz-Ottewig vermerkt ist.
Der Jahnatal-Radweg soll weiter erneuert werden. Dieses Mal geht es dabei um den Rastplatz „Am Burgberg“. Das ist jedoch bei weitem nicht das einzige Projekt, das im Haushalt der Gemeinde Zschaitz-Ottewig vermerkt ist.

© Dietmar Thomas

Zschaitz-Ottewig. Der Rastplatz Jahnatal-Radweg „Am Burgberg“, der Pommlitzer Weg im Ortsteil Mischütz, doppelte Oberflächen-behandlungen der „Alten Herrstraße“ sowie im Ortsteil Dürrweitzschen. Diese vier Projekte sind aktuell unter dem Kernpunkt „Straßen“ im Haushalt der Gemeinde Zschaitz-Ottewig vermerkt. „Es müssen jetzt allerdings nicht alle werden, oder?“, wollte Bürgermeister Immo Barkawitz (Freie Wähler) erfahren. „Nein, müssen es nicht“, stimmte Ulrike Brückner, Kämmerin der Gemeinde Ostrau, zu.

Der Gemeinderat von Zschaitz-Ottewig war am Dienstag zusammengekommen, um unter anderem über den Haushaltsplan für das laufende Jahr zu sprechen. Dieser soll bei der nächsten Sitzung im Juli beschlossen werden. Abgesehen von der Wahl der Straßen, die größtenteils über das Investprogramm für den Straßenbau gefördert werden sollen, schien bei den meisten Punkten jedoch bereits jetzt allgemeine Zustimmung zu herrschen. Lediglich die Ausgaben für den Baubetriebshof – mit etwa 153 000 Euro die vierthöchsten laufenden Kosten unter anderem nach den Kindereinrichtungen (rund 570 000 Euro) und den Gemeindestraßen (245 000 Euro) – sorgten bei den Räten für Verwunderung. Kämmerin Ulrike Brückner erklärte jedoch, dass darin auch Geld für die Technik enthalten sei.

Der Plan für den Haushalt

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Am Mittwoch liegt der Entwurf für die Haushaltssatzung noch im Ostrauer Gemeindeamt zur Einsicht aus. Die öffentliche Auslegung begann bereits am 4. Juni und wurde Ende Mai im Amtsblatt bekanntgegeben.

Die Einspruchsfrist endet am Freitag, dem 22. Juni. Bis dahin können noch Änderungen am Haushalt vorgeschlagen werden.

Der Beschluss soll während der nächsten Sitzung des Gemeinderates Anfang Juli gefasst werden. Ein genaues Datum wird noch festgelegt.

Die Mitarbeiter des Bauhofes können sich zudem über neues Gerät freuen. Ein Rasentraktor für 3 700 Euro steht ebenso im Haushalt, wie die Erweiterung der Kindertagesstätte Lüttewitz, die mit knapp 182 000 Euro vermerkt ist. Darüber hinaus soll die Telefonanlage der Kita umgestellt werden. Dafür fallen noch einmal etwa 4 500 Euro an.

Doch nicht nur für Bauhof und Kita, auch für die Freiwilligen Feuerwehren sind Anschaffungen in Höhe von rund 35 000 Euro geplant. „Enthalten sind dabei neue Spindsysteme für beide Wehren, Stahltore für die Zufahrt zum Gerätehaus, Lagerregale sowie Dienst- und Schutzkleidung“, erläuterte Brückner. Eine Dieselabsauganlage für die Feuerwehr Ottewig sei ebenfalls enthalten, soll jedoch gestrichen werden. Für die Finanzierung der Anschaffungen ist eine Förderung aus der Richtlinie Feuerwehrwesen des Landes vorgesehen. Dadurch könnten bereits rund 75 Prozent, also etwa 24 000 Euro, beglichen werden. Die restlichen 11 000 Euro müsste die Gemeinde selbst übernehmen. „Die Ausgaben werden natürlich erst getätigt, wenn wir einen positiven Bescheid über die Förderung erhalten haben“, so Brückner.

Dass die Kämmerin der Gemeinde Ostrau dabei den Entwurf für den Haushalt der Zschaitzer vorstellt, resultiert aus der Verwaltungsgemeinschaft zwischen beiden Kommunen. Diese erklärt auch, weshalb Brückner mitteilen kann, dass für die vermerkten Straßen bereits ein Zuwendungsbescheid vorliegt, der eine Förderung von 90 Prozent vorsieht. In diesem Fall wären das etwa 44 000 Euro. Weitere rund 5 000 Euro muss die Gemeinde selbst übernehmen. „Im Bescheid sind zudem die Namen der Straßen vermerkt. Auch deswegen müssen wir nicht alle, können jedoch auch keine anderen Straßen sanieren“, sagte Brückner.

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