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Montag, 11.01.2016

Zu wenig Platz für zu viele Gefangene

Rund 3 500 Straftäter sitzen in Sachsen hinter Gittern. In den Gefängnissen wird es eng, der Freistaat muss reagieren.

Von Susanne Sodan

In sächsischen Gefängnissen wird es eng.
In sächsischen Gefängnissen wird es eng.

© dpa

Dresden. Sachsen baut seine Gefängniskapazität aus. Mit zwei neuen Gebäuden sollen die bestehenden sächsischen Justizvollzugsanstalten entlastet werden. Denn die sind aktuell überfüllt. Ein Problem, mit dem besonders Chemnitz und Zwickau schon seit Jahren zu kämpfen haben. Es wird jedoch noch eine Weile dauern, bis die neuen Gefängnis-Gebäude fertig sind. Bis dahin müssen Insassen und Wärter andere Wege finden.

Sind 90 Prozent der Vollzugsplätze belegt, gilt ein Gefängnis als voll ausgelastet. „Die restlichen Plätze benötigen wir zum Beispiel, wenn Separierungen von Gefangenen nötig sind“, erklärt Jörg Herold, Sprecher des sächsischen Justizministeriums. Die JVA Chemnitz mit 113 Prozent und die JVA Zwickau mit 116,7 Prozent sind deutlich überbelegt.

Insgesamt sitzen derzeit in Sachsen rund 3 500 Straftäter hinter Gittern. Auf die Einwohnerzahl gerechnet gibt es hier mehr inhaftierte Straftäter als in vielen anderen Bundesländern. Mit 86 Inhaftierten auf 100 000 Einwohner ist Sachsen jedoch keineswegs Spitzenreiter. Die sächsischen Gefangenenzahlen liegen seit Jahren auf stabilem Niveau. Leicht gestiegen ist die Zahl der Verurteilten, die eine Geldstrafe nicht zahlen können und deshalb eine Freiheitsstrafe verbüßen. Der Anteil jugendlicher Straftäter ist dagegen zuletzt sogar merklich gesunken.

Dass die Gefängnisse trotzdem überfüllt sind, liegt vielmehr an der Schließung der JVA Plauen 2007 und eines Teils der JVA Chemnitz 2010. Seitdem gibt es in Südwestsachsen nur noch ein einziges Männergefängnis, das für Untersuchungshaft und Kurzzeitstrafen zuständig ist: die JVA Zwickau. Ein ähnliches Problem hat Chemnitz als einziges reines Frauengefängnis. Dort musste der ehemalige offene Vollzug 2013 geschlossen werden. Die Gefängnisse begegnen der Überfüllung mit Notbelegungen. Eine Zelle, die für Einzelhaft gedacht ist, wird für zwei Gefangene ausgestattet. Bis eine langfristige Lösung umgesetzt werden kann, wird es noch dauern: Ende 2019 soll in Zwickau-Marienthal die neue JVA in Betrieb gehen. Ein Vorhaben, das bei vielen Anwohnern umstritten ist. In Chemnitz soll 2017 ein Neubau eröffnet werden.

Die Überbelegung mache die Situation für die Inhaftierten wie auch das Wachpersonal schwieriger, so Herold. Je mehr Gefangene, desto größer die Gefahr, dass es zu Konflikten untereinander kommt. Derzeit sei die Personallage an der Grenze. „Es geht jetzt gerade noch so.“ Dabei will die Landesregierung, zumindest nach bisherigen Plänen, künftig 13 000 Stellen im öffentlichen Dienst abbauen. „Ein weiterer Personalabbau würde bei uns zu ernsten Schwierigkeiten führen“, sagt Herold.