Zittau. Die Wahl zum Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau am 25.05.2014 findet nicht statt. Darüber informierte heute Kommunalamtsleiter Karl Ilg vom Landratsamt Görlitz. Grund sei ein ungültiger Wahlvorschlag der Alternative für Deutschland (AfD), hieß es.

Am Montag war bekannt geworden, dass der AfD-Landesvorstand die Wahl der beiden Direktkandidaten aus Zittau - Buchhalter Jörg Domsgen aus Zittau und Elektromonteur Andreas Wiesner aus Drausendorf - wegen eines Formfehlers für ungültig erklärt hatte. Uwe Wurlitzer vom Landesvorstand der AfD erklärte gegenüber der SZ, dass beim Durchsehen der Wahlprotokolle festgestellt worden sei, dass Domsgen und Wiesner bei der Kreisversammlung der Partei nicht ordnungsgemäß gewählt worden sind. Statt einer ordentlichen Wahl soll nur ein Beschluss zur Kandidatur gefasst worden sein. „Ein Anfängerfehler, den wir nicht ungeschehen machen können“, räumt Wurlitzer ein.

Die Stadtratswahl in Zittau soll nun zusammen mit der Landtagswahl am 31.08.2014 erfolgen. Die Stadt muss die Absage und den neuen Wahltag öffentlich bekannt machen. Der Gemeindewahlausschuss muss erneut über die eingereichten Wahlvorschläge entscheiden. Die AfD hätte nun die Chance, einen neuen, gültigen Wahlvorschlag nachzureichen.

Auf die übrigen Wahlen am 25.5.2014 hat dies keinen Einfluss. Auch in Zittau werden deshalb an diesem Tag die Europawahl, die Kreistagswahl und die Wahlen der Ortschaftsräte durchgeführt. (mh)