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Wer wird Petrys Nachfolger?

Die AfD in Sachsen sucht neue Chefs. In knapp zwei Jahren will sie mitregieren.

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© Thomas Kretschel/Hendrik Schmidt

Von Thilo Alexe

Nach dem überraschenden Parteiaustritt von Frauke Petry nach der Bundestagswahl muss sich die sächsische AfD sortieren. Derzeit wird sie von einem sechs Mitglieder umfassenden Notvorstand um den Leipziger Bundestagsabgeordneten Siegbert Droese geführt. Am ersten Februarwochenende beenden sächsische AfD-Mitglieder auf einem Parteitag in Hoyerswerda dieses unfreiwillige Zwischenspiel und wählen einen ordentlichen Vorstand.

Die AfD steht vor der Frage, welche Strategie sie bis zur Landtagswahl 2019 verfolgen soll. Strebt sie weiteres Wachstum an, indem sie sich möglichst ungehobelt und radikal gibt? Oder bereitet sie sich darauf vor, auf Landesebene Regierungsverantwortung übernehmen zu wollen?

Klar ist: Egal, welchen Politiker die Basis an die Spitze wählt – die Landes-AfD, deren Führung unter Petry zumindest im Vergleich zu den nationalkonservativen Nachbar-Verbänden in Thüringen und Sachsen-Anhalt halbwegs liberal agierte, wird weiter nach rechts rücken. Man will, das scheint Konsens, aus dem Schatten der früheren Bundes- und Landeschefin treten.

Gute Chancen auf den Vorsitz hat Landtagsfraktionschef Jörg Urban. Der 53-jährige Diplom-Ingenieur, der bis 2014 Geschäftsführer der Grünen Liga Sachsen war, machte seine Ambitionen in einem SZ-Gespräch im November öffentlich. Er will, beflügelt vom Bundestagswahlergebnis, dass die AfD auch bei der Landtagswahl stärkste Kraft wird. Dann könnte, so Urban, die AfD mit der CDU regieren. Dass die AfD den Ministerpräsidenten stellt, gilt zumindest derzeit als wenig wahrscheinlich. Dass die Partei aber auf Landesebene zumindest zweitstärkste Kraft wird, ist denkbar.

Urban kritisiert in seinen Videobotschaften die Kultuspolitik der CDU, fordert schärfere Abschiebungsregelungen sowie die Abschaffung der „Zwangsgebühren“ für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Das sind AfD-Standards, allzu heftige Töne vermeidet der Fraktionsvorsitzende. Der thüringische AfD-Rechtsaußen Björn Höcke ist für ihn aber, wie er auf SZ-Anfrage sagte, „ein echter Patriot und auf keinen Fall ein Neonazi“. Konkurrent für Urban könnte der Leipziger Droese werden.

Der AfD-Vize, der sich als national-liberal einstuft, hat eine bewegte Biografie. 1989 floh Droese über Ungarn nach Österreich und ließ sich in Hamburg nieder. Der Hotelfachmann kehrte zwei Jahre später in seine Geburtsstadt zurück und arbeitete in der Gastronomie. Droese war, wie aus einer früheren Bewerbung für den AfD-Vorstand hervorgeht, nach eigenen Angaben Mitglied der weit rechts stehenden patriotischen Plattform, hat sie aber verlassen, weil der Zirkel „zu sektiererisch“ sei.

Ob Droese antritt, lässt er auf Nachfrage dieser Zeitung offen und verweist auf eine Pressekonferenz zum Parteitag Ende Januar. Dem Tagesspiegel erklärte der 48-Jährige unlängst seine Strategie. Auch er drängt auf eine Regierungsbeteiligung in Sachsen. Ohne die AfD soll die CDU nicht regieren können. Überraschend ist, dass Droese, der mit Pegida sympathisiert, dabei keineswegs ultrarechte Rhetorik bedient. Eines seiner Ziele ist, „die SPD mit sozialen Themen schwach“ zu machen. Dazu soll die AfD, so Droese, „verstärkt als soziale Partei in den Wahlkampf gehen und zeigen: Wir machen Politik für unsere Leute“.

Für Posten im Vorstand gibt es mehrere Kandidaturen von Petry-Gegnern. Darunter sind der Anwalt Roland Ulbrich und die Leipzigerin Uta Nürnberger.