Von Sebastian Kositz

Bautzen. So viel Bewegung gab es selten: Über Tage hinweg starteten und landeten Mitte Oktober große Militärmaschinen auf dem Flugplatz Bautzen, herrschte auf dem sonst eher verschlafenen Rollfeld rege Betriebsamkeit. Viel über das, was genau auf dem Flugplatz vorging, war zunächst nicht zu erfahren. Eine Übung des Kommandos Spezialkräfte (KSK), eine Eliteeinheit der Bundeswehr mit rund 240 beteiligten Soldaten. Eine Anfrage der Sächsischen Zeitung im Verteidigungsministerium in Berlin war zunächst unbeantwortet geblieben.

Die Übung war nach einigen Tagen beendet, längst ist auf dem Flugplatz wieder Ruhe eingekehrt. Die Vorgänge beschäftigten indes viele Bautzener – und auch die Bundestagsabgeordnete Caren Lay (Die Linke). In einer schriftlichen Anfrage im Bundeskanzleramt hatte sie nachgehakt, wollte Details wissen, und erhielt jetzt Antwort.

Auslandseinsatz geprobt

Darin bestätigten die Verantwortlichen des Verteidigungsministeriums zunächst die Recherchen der SZ. Tatsächlich hatten auf dem Flugplatzgelände Soldaten unter der Überschrift „Black Star XV“ (zu deutsch: Schwarzer Stern 15) die „Aufgabe Geiselbefreiung im Ausland“ trainiert. Die Übung diente „der Befähigung zum Schutz deutscher Staatsbürger im Ausland“.

Die Linken-Politikerin Caren Lay bewegte zugleich aber auch noch ein anderer Aspekt. In den 1990er-Jahren hatten sich Bürger in der Region vehement dafür eingesetzt, dass der Flugplatz Bautzen künftig nicht mehr militärisch genutzt wird, was nach ihrer Kenntnis auch ausgeschlossen worden sei. Dementsprechend stellt sie die Frage nach der rechtlichen Grundlage für die Übung. Das Verteidigungsministerium verweist aufs Bundesleistungsgesetz, wo die rechtlichen Grundlagen für Truppenübungen außerhalb militärischer Anlagen geregelt seien. „Die Nutzung im Rahmen der Übung Black Star XV erfolgte auf der Grundlage einer Übungsanmeldung der Bundeswehr mit Genehmigung des Landratsamts Bautzen und der Betreibergesellschaft des Flugplatzes“, heißt es aus Berlin.

Wegen der Übung hatten in Bautzen zunächst zahlreiche Gerüchte und Spekulationen die Runde gemacht, die Militärmaschinen auch in Zusammenhang mit der Aufrüstung an der Nato-Ostgrenze gestellt. Eine weitere Übung der Bundeswehr auf dem Flugplatz Bautzen ist den Angaben des Bundesverteidigungsministeriums zufolge zunächst nicht vorgesehen.