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Was Bautzen von Görlitz lernen kann

Am Sonnabend kam es zu einer Schlägerei auf der Dresdner Straße in Görlitz. Aber generell bleibt die Lage in der Stadt entspannt.

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© Danilo Dittrich

Von Matthias Klaus

Görlitz/Bautzen. Auch wenn es rund um und auf dem Marienplatz in Görlitz ruhig geworden ist: Konflikte zwischen Ausländern und Deutschen gibt es in der Stadt immer wieder. Zum Beispiel am vergangenen Sonnabend. Da wurde die Polizei zu einer lautstarken Auseinandersetzung auf der Dresdner Straße vor dem Edeka-Markt gerufen. „Die Beamten beruhigten die Anwesenden und erhoben deren Personalien“, heißt es im offiziellen Polizeibericht. Es habe sich herausgestellt, dass es „eine Rangelei“ gegeben hatte. Beteiligt waren unter anderem ein 32-jähriger Tunesier und ein 19-jähriger Deutscher. Ein 33-Jähriger war dazwischengegangen und hatte die Streithähne getrennt. Verletzt wurde laut Polizei niemand, eine ärztliche Behandlung nicht gewünscht. Alle Beteiligten hätten nach dem Geschehen den Bereich verlassen, so die Polizei. Dennoch ermittelt jetzt die Kripo: Der Verdacht lautet Körperverletzung.

So oder so: Es ist ruhig geworden auf dem Marienplatz in Görlitz, generell in der Innenstadt. Die letzten offiziellen Polizeimeldungen nach denen vom Wochenende liegen schon eine ganze Weile zurück. Am letzten Augusttag bekam die Polizei eine Meldung, dass mehrere Deutsche Ausländer belästigen würden. Strafbar war das alles am Ende nicht, ergab ein Einsatz der Ordnungshüter. Allerdings bekamen es zwei Görlitzer mit dem Ordnungsamt zu tun. Sie tranken Alkohol, was zu dieser Zeit an diesem Ort nicht gestattet war. Einen Tag später, am 1.September nahm die Bundespolizei auf dem Marienplatz einen Libanesen fest. Der 39-Jährige hatte den Status Duldung, wurde mit zwei Haftbefehlen gesucht – wegen Sachbeschädigung vom Amtsgericht Zittau und vom Amtsgericht Weißwasser wegen wiederholten Verstoßes gegen Auflagen. Eine fällige Geldstrafe konnte der Libanese nicht zahlen, wanderte für einige Wochen hinter Gitter.

Gemengelage – dieses Wort traf die Situation auf dem Marienplatz in den vergangenen Monaten wohl am besten. Junge Asylbewerber, die gern mal das Gratis-W-Lan nutzten, der „Ottonormalgörlitzer“, der einfach gern mal in der Innenstadt entspannt auf der Bank sitzt und andere, die gern mal ein oder mehrere Bier trinken – trotz Alkoholverbots – so sah und sieht es auf dem Marienplatz aus. Konflikte blieben da nicht aus, aber sie sind seltener geworden. In Bautzen sah es da etwas anders aus, Asylsuchende und trafen mehr oder weniger Rechtsgerichtete. Das Ergebnis ist bekannt, ging durch alle Medien in der Republik. Und auch: Die Stadt Bautzen soll nach Görlitzer Vorbild mit der Polizei zusammenarbeiten. Wie funktioniert diese Zusammenarbeit in der Neißestadt? Polizeidirektion und Rathaus haben bereits seit 1999 einen guten Draht. Damals wurde eine gemeinsame Erklärung festgehalten, zum Aktionsbündnis „Sichere Städte“.

„Insbesondere unter Oberbürgermeister Siegfried Deinige und Polizeidirektionsleiter Conny Stiehl ist die Zusammenarbeit, aber vor allem der Informationsaustausch zwischen Stadt und Polizeidirektion, nachhaltig intensiviert worden“, sagt Stadt-Sprecher Wulf Stibenz. Nur mit verlässlichen Informationen könne eine gute Lageeinschätzung erfolgen. Die Zusammenarbeit funktioniere ebenfalls hervorragend mit dem Leiter des Görlitzer Polizeireviers, Dirk Linczmajer, bis in alle Fachamtsebenen hinein.

Es gibt zudem mehrere Arbeitsgruppen, die sich mit dem Thema Sicherheit beschäftigen. Die treffen monatlich zur Beratung, so Polizeichef Dirk Linczmajer. Neben Vertretern des Landkreises, des Polizeireviers, des Ordnungsamtes, der Sozialbetreuer, des Familienbüros, des Schul- und Sportamtes gibt es zudem auch Arbeitstreffen zwischen Polizei, Bundespolizei, Zoll und Ordnungsamt. Darüber hinaus gibt es bei „besonderen Lagen“ die Übereinkunft, in kürzester Zeit , entsprechend nach Relevanz und Notwendigkeit, entsprechende Fachleute - inklusive Feuerwehr, Katastrophenschutz, DRK, ASB - zusammenzurufen, um schnell handeln zu können. „Das hat durchaus auch präventiven Charakter. So hat die Ad-hoc-AG zum Beispiel in Vorbereitung des Altstadtfestes getagt und das Sicherheitskonzept mit erarbeitet“, so Stadtsprecher Wulf Stibenz.