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Sonntag, 07.02.2016

Volksfest statt Grand-Prix

Aus der von Pegida geplanten „Festung Europa“ wurde höchstens ein Einfamilienhaus. Und auch das stand auf einem wackligen Fundament. Sogar im Wohnzimmer der Bewegung, in Dresden, ging einiges schief.

Von Thilo Alexe, Ulrich Wolf und Steffen Neumann

Proteste gegen Pegida Pegida am Königsufer

Vor der historischen Kulisse der Dresdner Innenstadt versammeln sich Tausende Pegida-Anhänger am Sonnabend unter dem Motto „Festung Europa“.
Vor der historischen Kulisse der Dresdner Innenstadt versammeln sich Tausende Pegida-Anhänger am Sonnabend unter dem Motto „Festung Europa“.

© SZ

Es ist längst alles vorbei an diesem wieder einmal großen Demonstrationstag in Dresden. Bis zu 10 000 Pegida-Sympathisanten haben ihre Deutschland-, Sachsen-, Russland- und sonstigen Fahnen eingerollt, ihre „Merkel-muss-weg“-Transparente verpackt, sitzen in Straßen- und S-Bahnen oder ihren Autos und fahren heim. Vielleicht, um die Sportschau zu gucken, oder um beim Abendbrot weiter zu wettern: gegen die Regierung, die Presse, die BRD, die USA, gegen Flüchtlinge, gegen die Gesamtsituation.

Proteste gegen Pegida

Pegida am Königsufer

Da ist am Dresdner Albertplatz eine Szene zu entdecken, die vielleicht die symbolischste des Tages ist: Zwei Jugendliche mit rechtsextremistischer Szenekleidung teilen sich ein Bier. Eine junge Frau, offenbar Pegida-Gegnerin, läuft an ihnen vorbei. Sie trägt ein Plakat, das die aus ihrer Sicht kruden Pegida-Thesen mit Ironie spiegelt. Ein Satz steht drauf: „4 ist eine Primzahl.“ Und nichts passiert. Kein böses Wort fällt, keine Pöbelei. Man redet nicht miteinander, jeder geht seiner Wege, aber immerhin lässt man sich in Ruhe.

Die Polizei jedenfalls zeigt sich mit dem Demonstrationstag zufrieden. Größere Zwischenfälle habe es nicht gegeben, sagt ein Polizeisprecher. An die 2 000 Beamte seien im Einsatz gewesen. Rund um das Königsufer, wo Pegida sich versammelt hatte, waren Wasserwerfer und Räumfahrzeuge positioniert. Vereinzelt gab es Personenkontrollen. Die Polizei war auf Nummer sicher gegangen, im Internet hatten rechtsradikale und linksautonome Gruppen Krawalle angekündigt. Doch in Dresden kam es nur zu gelegentlichen Pöbeleien zwischen Pegida-Anhängern und ihren rund 4 000 Gegnern, die an zahlreichen Punkten in der Stadt zu Gegenaktionen aufgerufen hatten. Allerdings: Weit vor den Toren der Stadt, am Bahnhof Priestewitz im Landkreis Meißen, schlugen Unbekannte einen Mann zusammen, der nach Angaben der Polizei auf dem Weg zur Pegida-Demonstration war. Der 35-Jährige erlitt schwere Verletzungen. Am Nachmittag wurde in der Dresdner Neustadt ein Streifenwagen beschädigt. Und am Abend versprühten Unbekannte in der Dresdner Südvorstadt beim Aussteigen aus einem Linienbus Reizgas. Unter den etwa 70 Fahrgästen im Bus waren zahlreiche Pegida-Anhänger. Die beiden mutmaßlichen Täter entkamen.

Der Sonnabend hätte für die rechtspopulistische Bürgerbewegung, die zu der Aktion „Festung Europa“ in 13 europäischen Ländern und in Australien aufgerufen hatte, kaum besser beginnen können. Als ihre Anhänger über die Carolabrücke zum Königsufer strömten, schien die Sonne. Die Temperaturen waren frühlingshaft. Viele saßen vor Beginn der Kundgebung auf Picknickdecken, packten Bemmen mit Schmalz aus, öffneten Gläser mit Spreewald-Gurken. Man teilte Sandkuchen, Eierschecke sowie Kaffee und Tee aus Thermoskannen unter selbst gemachten Plakaten, auf denen hetzerische Sprüche standen.

Doch gleich zu Beginn mussten sie ein paar bittere Happen verdauen: Pegida-Gründer Lutz Bachmann sei erkrankt, teilte die Nummer drei im Organisationsteam der Dresdner Islamfeinde, Siegfried Däbritz, mit. Die Nummer zwei, Tatjana Festerling, redete zur gleichen Zeit bei der Kundgebung in Warschau. Und gegenüber, auf der anderen Elbseite am Terrassenufer vor der Hochschule der Bildenden Künste, hing ein sechs Meter hohes und 100 Meter langes Anti-Pegida-Plakat mit der Aufschrift: „#Just Trust“ und „#Vertrauen ist besser“.

Däbritz, der als selbstständige Sicherheitsfachkraft in Meißen sein Geld verdient, muss es also ohne die Leitfiguren der Bewegung richten. Das gelingt ihm vor allem dann nicht, wenn seine Techniker Probleme haben mit den geplanten Liveschaltungen nach Osteuropa. Die Verbindung nach Prag stockt, auf einer Videoleinwand erscheinen mehrfach kurze Sequenzen eines Redners, lassen ihn wie eine Marionette wirken, dann bleibt das Bild für mehrere Sekunden stehen. Die Schaltungen nach Bratislava und Warschau fallen ganz aus. Minutenlange Pausen entstehen, Däbritz weiß nicht recht, was er machen soll. Pegida treffe keine Schuld, sagt er – und lässt damit wieder einmal alle Tore offen für Verschwörungstheorien. Stören westliche Geheimdienste die Übertragungstechnik? Ist die Vier doch eine Primzahl?

Die sonst so kämpferisch-hetzende Stimmung jedenfalls weicht oft einem hilflos-verunsicherten Schweigen. In diesen Phasen ist der Gegenprotest aus Trillerpfeifen, Musik und „Refugees welcome“-Rufen, der von der anderen Elbseite herüberhallt, deutlich zu hören. Auch der neue Slogan, „Festung Europa, macht die Grenzen dicht“, schafft es nur kurzzeitig, die Atmosphäre anzuheizen. Selbst ein vorbereitetes Video kann erst mit minutenlanger Verspätung gezeigt werden. Die Einspielfilme rechter Bündnisse aus diversen Staaten ähneln sich mit immer gleichen Inhalten. Die Redner wettern gegen muslimische Invasoren, die das Abendland bedrohten.

Nur 300 Meter Luftlinie entfernt, auf dem Theaterplatz, appelliert Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig vor etwa 3 500 Menschen, Haltung zu zeigen. Denn „die Fliehkräfte in der Gesellschaft werden größer“, sagt der SPD-Mann. Zuvor hatte Ministerpräsident Stanislaw Tillich in einem Interview gesagt, die Redner bei Pegida nähmen mittlerweile keine Rücksicht mehr. Sie riefen offen zur Gewalt gegen Ausländer oder Politiker auf. „Da ist jetzt zunehmend die Staatsanwaltschaft gefragt. Pegida kann das nicht länger schönreden.“

Dort fallen diesmal eher die stark antikirchlichen Töne auf, vor allem bei der Rede von Ernst Cran. Der ist evangelischer Theologe, die Kirche übernahm ihn aber nicht für den Pfarrerberuf. Er schlägt sich seitdem als selbstständiger Feier- und Trauerredner durch. Schon mehrfach trat der 59-Jährige beim Pegida-Ableger in Nürnberg auf, der Berufsverband der Trauerredner warf ihn deshalb aus dem Vorstand. „Das Christentum hat versagt“, ruft er ins Mikrofon. Denn es nehme nicht zur Kenntnis, wie der Koran das hiesige Wertesystem untergrabe. Das Gebot christlicher Nächstenliebe beziehe sich lediglich auf Nachbarn, Freunde, Angehörige – aber nicht auf solche, die nicht dazugehörten. Ob auch Cran glaubt, die Vier sei eine Primzahl?

Egal, bei seinen Zuhörern am Elbufer kommt das an. Es sind häufig ältere Teilnehmer darunter, die Fremde offenbar als Bedrohung wahrnehmen. Für die zierliche Endsiebzigerin, die mit ihrer Pekinesen-Hündin „Dana“ in der Handtasche durch die Reihen schlendert, sind jedoch weniger die Flüchtlinge das Ziel ihres Protestes, als vielmehr die Regierung in Berlin. „Das Scheißpack da oben muss weg“, sagt sie unverblümt.

Unweit stehen junge Männer in kleinen Gruppen zusammen. Sie sind unschwer der rechtsextremen Kameradschaftsszene zuzuordnen – erkennbar an ihrer Kleidung. Sie sind nicht in der Mehrheit, aber sie sind da. Ebenso wie nationalistische Burschenschaftler oder die sich völkisch gerierenden Jung-Männer und -Frauen von der „Identitären Bewegung“ mit ihren gelben Fahnen.

Dem Vorhaben, die extrem rechten und nationalistischen Proteste zu einer „Festung Europa“ auszubauen, kommt Pegida in Prag am nächsten. Dort versammeln sich auf dem Hradschin-Platz rund 5 000 Menschen. Sie bringen ihre Abneigung gegen den Islam brachial und martialisch zum Ausdruck. Ein Demonstrant hat sich in eine Kreuzritteruniform gekleidet und mit einem Schwert ausgerüstet. Andere kündigen den baldigen Tod von Angela Merkel an oder schreien zu Gegendemonstranten „Verreckt!“ hinüber. Der Chef des anti-islamistischen Blocks spricht von einer „unbewaffneten Invasion“ durch Flüchtlinge, der Vorsitzende der rechten Splitterpartei Usvit (Morgenröte), Miroslav Lidinsky, bereitet seine überwiegend älteren Zuhörer auf „Anarchie, Gewalt und Chaos in unseren Straßen“ vor, sollte die die asylfreundliche Politik von Brüssel und Merkel nicht gestoppt werden. Die Demonstranten skandieren „Schande!“ und stellen klar: „Wir sind hier zu Hause“.

Das wirkt. Hunderte junger, alkoholisierter und gewaltbereiter Männer im Neonazi-Outfit versuchen immer wieder, zu den etwa ebenso vielen Gegendemonstranten vorzudringen, die keine 50 Meter entfernt stehen. Am frühen Nachmittag fliegen Pflastersteine und Flaschen, explodieren Feuerwerkskörper. Nur ein massives Polizeiaufgebot kann weitere Gewaltausbrüche verhindern. 13 Verdächtige werden festgenommen. Als in Prag der Tag zu Ende geht, werden Brandsätze auf ein Zentrum für Flüchtlingshilfe geworfen. Das Feuer wird schnell gelöscht, niemand verletzt. Obwohl die tschechischen Organisatoren ihr eigenes Ziel von 10 000 Demonstranten weit verfehlten, war die Demonstration am Sonnabend der bislang größte Zulauf für den anti-islamistischen Block.

In der slowakischen Hauptstadt Bratislava, wo ursprünglich Siegfried Däbritz reden sollte, fand der Aktionstag dagegen nur schwachen Zuspruch. 200 Menschen kamen. In Warschau rief Pegida-Frontfrau Tatjana Festerling vor einigen Hundert Zuhörern, darunter Skinheads und militanten Fußballfans, zum europäischen Schulterschluss gegen eine islamische Einwanderung auf. Ansonsten aber ist der Versuch vom Aufbau einer „Festung Europa“ nahezu kläglich gescheitert. Im britischen Birmingham trafen sich nur 150 Pegida-Anhänger zu einem Schweigemarsch. In Amsterdam endete eine Demonstration aus Sicherheitsgründen, weil ein verdächtiges Paket entdeckt worden war. Im nordfranzösischen Calais kam es zu Zusammenstößen mit der Polizei. Die Stadtverwaltung hatte den Pegida-Protest verboten, man ging aber trotzdem auf die Straße.

Die technischen Probleme in Dresden können somit durchaus als Sinnbild für die europaweiten Vernetzungsversuche herhalten. Zwar hatte Pegida von Beginn an den Schulterschluss mit den europäischen Rechtsaußen versucht, doch außer dem niederländischen Islamhasser Geert Wilders ist noch nie ein Kopf mit internationaler Popularität in Dresden aufgetreten.

Dass die Beteiligung in anderen europäischen Städten so gering ausfiel, liegt auch daran, dass die Flüchtlingskritik dort längst von größeren Parteien und Bewegungen als Thema besetzt oder längst Regierungspolitik ist. Damit muss sich Pegida vorerst weiter auf die „Festung Dresden“ beschränken. Die gibt es tatsächlich schon seit Jahrhunderten: auf der dem Königsufer gegenüberliegenden Elbseite unterhalb der Brühlschen Terrasse, dort, wo das große Anti-Pegida-Plakat mit der Parole: „#Just Trust“ und „#Vertrauen ist besser“ hängt. Nein, hing. Unbekannte schnitten es abends im Dunklen ab. Und die Vier wird niemals eine Primzahl werden. (mit dpa)