Dresden. Sachsen will angesichts steigender Flüchtlingszahlen die Kapazitäten in den Erstaufnahmeeinrichtungen ausbauen und für mehr variable und kurzfristige Plätze sorgen. Insgesamt richte sich das Land auf die Unterbringung von rund 5 000 Flüchtlingen ein, erklärte Innenminister Markus Ulbig (CDU) am Dienstag bei der Vorstellung des neuen Konzepts.
Neben den bekannten Planungen in Chemnitz, Dresden und Leipzig soll es noch zwei größere Unterkünfte mit jeweils 500 Plätzen an noch zu benennenden Standorten geben. Außerdem kündigte Ulbig eine personellen Aufstockung bei der Zentralen Ausländerbehörde mit 89 Stellen an sowie zusätzliche Mitarbeiter im Justizwesen.
„Die Akzeptanz von Asyl in der Gesellschaft lebt von zügigen Asylverfahren“, sagte der Minister. Unterbringungskonzeption und personelle Verstärkung würden „schnellere Entscheidungen und eine konsequente Durchsetzung der Ausreisepflicht“ ermöglichen.
Neben den neuen Erstaufnahmeeinrichtungen in Dresden und Leipzig, die Ende kommenden Jahres fertig werden und zusammen mit der bestehenden in Chemnitz und deren Außenstandort Schneeberg für eine Kernkapazität von insgesamt 2 380 Plätzen sorgen sollen, sind weitere 2 000 Unterkunftsplätze an vier Standorten vorgesehen.
Zu diesen mittelfristig variablen Kapazitäten zählt ein Heim in der Leipziger Friederikenstraße, in dem bereits ab August bis zu 430 Flüchtlinge unterkommen sollen, sowie eine Container-Unterkunft auf dem Gelände der Landesdirektion in Dresden, die bis Ende des Jahres fertiggestellt sein und 500 Plätze bieten soll.
Zwei weitere Standortvorschläge für Unterkünfte mit 500 Plätzen will das Innenministerium nach der Sommerpause vorlegen. Bis dahin soll es auch einen Vorschlag für die Schaffung weiterer kurzfristiger Interimskapazitäten geben, die 600 Plätze umfassen sollen.
Zu den möglichen Standorten wollte Ulbig sich nicht äußern. Die Unterkünfte sollten sich aber im Bereich der drei Erstaufnahmeeinrichtungen in Chemnitz, Leipzig und Dresden befinden, da es dort die für die Asylverfahren zuständigen Stellen des Bundesamtes für Migration gebe. Eine Unterbringung in Zelten sei nicht Teil des Konzepts. Ausschließen wollte Ulbig sie aber auch nicht. „Wir wollen möglichst auf Zelte nicht zugreifen“, sagte er. (dpa)