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Mittwoch, 10.02.2016

Twitter-Nachhilfe für Ministerien

Die Staatskanzlei reagiert auf den Skandal um eine herablassende Botschaft aus dem Sozialministerium.

Dieser Tweet wurde vom Kanal des Sozialministeriums aus abgesetzt. Der Beitrag wurde gelöscht, hat aber Folgen.
Dieser Tweet wurde vom Kanal des Sozialministeriums aus abgesetzt. Der Beitrag wurde gelöscht, hat aber Folgen.

© Screenshot: Twitter

Dresden. Nach umstrittenen Aussagen einer Mitarbeiterin über den Twitter-Account des sächsischen Sozialministeriums wird nun für die Beschäftigten aller Ressorts eine Handreichung für den Umgang mit sozialen Medien erarbeitet. Die Staatskanzlei will darin auch festlegen, wer auch außerhalb der Arbeitszeit und über private Geräte Zugang zu den offiziellen Benutzerkonten der Staatsministerien und anderer Einrichtungen haben darf, wie Staatskanzleichef Fritz Jaeckel (CDU) in einer am Dienstag in Dresden veröffentlichten Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion im sächsischen Landtag mitteilte.

Die Staatskanzlei reagiert damit offenbar auf einen Vorfall von Anfang Januar, der für viel Aufregung gesorgt hatte. Eine Mitarbeiterin des Sozialministeriums hatte in Bezug auf in der Kälte wartende Flüchtlinge auf dem Twitter-Account des Ministeriums geschrieben: „Wenn man Geld geschenkt bekommt und wissentlich in ein kälteres Land auswandert, muss man auch in der Kälte warten können.“

Das Ministerium hatte die Aussage nur wenige Stunden später gelöscht und sich davon distanziert. Eine Mitarbeiterin habe den Tweet eigenmächtig veröffentlicht. Konsequenzen scheint es bislang noch nicht gegeben zu haben. Die personalrechtliche Prüfung dauere weiter an, erklärte der Staatskanzleichef. (epd)