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Steinmeier besucht Sachsen

Frank-Walter Steinmeier ist am Montag zu seinem Antrittsbesuch eingetroffen. Im verschneiten Erzgebirge rief der Bundespräsident im Hinblick auf das Ergebnis der Wahl die Politik zu mehr Dialog mit Bürgern auf.

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© Robert Michael

Oberwiesenthal. Ganz in weiß getaucht wirkt das sächsische Erzgebirge noch beschaulicher. Wenn Schnee auf Bäumen und Dächern liegt, scheint die Landschaft noch ein bisschen verschlafener als sonst. Für den Auftakt seines Antrittsbesuches in Sachsen hätte sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier keinen besseren Flecken aussuchen können.

Als er am Montagvormittag in Oberwiesenthal landet, präsentiert sich der Ort tief verschneit. Auf dem 1215 Meter hohen Fichtelberg herrscht bei Nebel nur wenige Meter Sicht. Auch bei klarer Luft könnte man in dieser Jahreszeit natürlich keine blühenden Landschaften sehen. Aber darum geht es Steinmeier auch nicht. Er möchte die Probleme der deutschen Provinz kennenlernen.

Deshalb hat er sich mit sächsischen Landräten im Fichtelberghaus verabredet. Sachsen ist die neunte Station seiner Antrittsbesuche in deutschen Bundesländern. In Bayern hat er den Anfang gemacht, zuletzt war im Oktober Berlin dran. Für Sachsen lässt sich Steinmeier zwei Tage Zeit. Mit seinen Themen bei den Länderbesuchen - Demokratie und Leben auf dem Land - ist Sachsen geradezu ein prädestinierter Ort. Gerade nach der Bundestagswahl, als die rechtspopulistische AfD mit 27 Prozent der Zweitstimmen hier ihr bundesweit bestes Ergebnis einfuhr, wurde wieder mit dem Finger auf den Freistaat gezeigt. Auch deshalb sind die Termine im Freistaat für Steinmeier vielleicht von besonderer Natur.

Steinmeier im Bergwerk

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (M.), seine Frau Elke Büdenbender und Sachsens noch amtierender Ministerpräsident Stanislaw Tillich besuchen am Montag die Grube Niederschlag in Oberwiesenthal.Robert Michael
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (M.), seine Frau Elke Büdenbender und Sachsens noch amtierender Ministerpräsident Stanislaw Tillich besuchen am Montag die Grube Niederschlag in Oberwiesenthal.Robert Michael
Der Bundespräsident ist mit seiner Frau zwei Tage in Sachsen unterwegs. dpa
Der Bundespräsident ist mit seiner Frau zwei Tage in Sachsen unterwegs. dpa
Es ist Steinmeiers erster Besuch in Sachsen seit er Bundespräsident ist.Robert Michael
Es ist Steinmeiers erster Besuch in Sachsen seit er Bundespräsident ist.Robert Michael
Im Rahmen des Antritssbesuchs kommt er erst am zweiten Tag in die Landeshauptstadt Dresden.Robert Michael
Im Rahmen des Antritssbesuchs kommt er erst am zweiten Tag in die Landeshauptstadt Dresden.Robert Michael
Am ersten Tag ging es in die Grube ... dpa
Am ersten Tag ging es in die Grube ... dpa
... und anschließend auf den Fichtelberg.dpa
... und anschließend auf den Fichtelberg.dpa

Zunächst aber geht es um die Sorgen und Nöte der Landräte und ihrer Regionen. Die Probleme dürften Steinmeier nicht unbekannt sein, aber nirgendwo sind sie in einigen ostdeutschen Regionen wie unter dem Brennglas zu sehen. „Es fehlt uns eine Generation Menschen“, sagt der Landrat des Vogtlandkreises, Rolf Keil. Sie sei seinerzeit gen Westen abgewandert, weil es im Osten keine Perspektive gab. Doch nun brauche man diese Generation junger Menschen, um die Wirtschaftskraft zu stärken. Keil beschreibt, dass in diesen Gegenden die Leute de facto alle zum gleichen Zeitpunkt in Rente gehen werden. Das habe gravierende Auswirkungen auf das Leben im ländlichen Raum.

Steinmeier räumt ein, dass die Divergenzen zwischen Stadt und Land lange vernachlässigt wurden. „Ich bin in einem kleinen Dorf geboren“, sagt der Bundespräsident und macht klar, dass er mit den Kümmernissen vertraut ist: „Ich weiß, was das bedeutet.“ Ja, Ärztemangel, Öffentlicher Nahverkehr, weniger kulturelle Angebote - ein Leben auf dem Lande bedeute viel Ehrgeiz und Idealismus. Es bedürfe aber auch viel Unterstützung, um es lebenswert zu erhalten. Lösungen hat auch Steinmeier an diesem Tag nicht parat. Doch immer wieder fragt er nach, genau wie seine Frau Elke Büdenbender, die ihn beide Tage in Sachsen begleitet und sich immer wieder in die Debatte einbringt.

Für vertiefende Gespräche bleibt keine Zeit. Zu eng ist das Besuchsprogramm in Sachsen gestrickt - ein Bummel über den Markt in Penig bei Chemnitz, ein Probenbesuch bei der Sächsischen Bläserakademie in Bad Lausick. Dann stehen am frühen Abend schon Termine beim Chemieunternehmen Wacker in Nünchritz und bei einem Empfang für Ehrenamtler in Großenhain an. Am Dienstag dürfte es dann auch um das zweite Schwerpunktthema des Antrittsbesuches gehen. Bei einem Forum in der Dreikönigskirche wird Steinmeier zum Thema Demokratie sprechen. Vielleicht schlägt er dann auch den Bogen zwischen dem Leben auf dem Land und Demokratieverdruss. Denn irgendwie gehört beides auch zusammen. (dpa)