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Sachsen rüstet mit

In Forschungslabors des Freistaates wird an zahlreichen Militärprojekten gearbeitet. Das hartnäckige Nachhaken vor allem von sächsischen Oppositionsabgeordneten bringt etwas mehr Licht ins Dunkel.

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© dpa/EADS

Von Gunnar Saft

Der Freistaat lobt sich oft und gern als ein Land der klugen Köpfe. Angesichts der vielen Hightech-Unternehmen und Forschungseinrichtungen ist das auch gerechtfertigt. Weniger gern spricht man dann über ganz spezielle Dinge, zu denen auch in Sachsen nach wie vor geforscht und entwickelt wird: Rüstungsprojekte.

In welchem Umfang staatliche Einrichtungen fürs Militär arbeiten, wurde erstmals 2013 bekannt. Damals räumte die frühere Wissenschaftsministerin Sabine von Schorlemer ein, dass in den Jahren zuvor mindestens vier Universitäten entsprechende Forschungsaufgaben mit einem Gesamtvolumen von sechs Millionen Euro angenommen haben. Das tatsächliche Ausmaß der militärischen Zuarbeit war zu diesem Zeitpunkt aber bereits größer. Schorlemer beschied auf Anfrage jedoch, dass man nur Projekte auflisten könne, bei denen keine Rechte von Dritten betroffen seien. Immerhin erfuhr die erstaunte Öffentlichkeit, dass sich allein das Volumen der durch die Landesregierung bestätigten Projekte damit bereits vervierfacht habe. Im Freistaat wurden zu diesem Zeitpunkt molekulare Untersuchungen für das US-Militär durchgeführt und für das Bundesamt für Ausrüstung zum Umgang mit giftigen Stoffen geforscht. Moderne Verschlüsselungstechnologien und neue Werkstoffe standen genauso auf der Auftragsliste wie eine Langzeitstudie zu posttraumatischen Belastungsstörungen bei Soldaten mit und ohne Auslandseinsatz.

Bereits damals gab es etliche Bedenken. Und aus dem Landtag heraus die harsche Kritik, dass ein Teil dieser aktuellen Militärforschung auch gegenüber dem Parlament geheim gehalten wird. An der Praxis selbst änderte sich jedoch nichts. Auch später informierte die Staatsregierung lediglich zu ausgewählten Einzelprojekten wie der Entwicklung von Legierungen für Waffenrohre und Panzerungen. Geforscht wurde und wird in Sachsen zudem zu sogenannten „Intelligenten Cockpits“ in Hubschraubern oder dem effektiven Einsatz von Satellitensystemen. Über das Gesamtvolumen aller Rüstungsaufträge schweigt man weiter. Nur so viel Offenheit scheint möglich: Die Zahl der Forschungsprojekte, zu denen man aus Gründen des Geheimnisschutzes keine Angaben machen könne, gab die Staatsregierung im vergangenen Herbst immerhin konkret mit sechs an.

Allein das hartnäckige Nachhaken vor allem von sächsischen Oppositionsabgeordneten bringt da etwas mehr Licht ins Dunkel. So musste jetzt auf Anfrage der Linksfraktion im Landtag Sachsens Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange (SPD) weitere Details zum Thema bekannt geben. Demnach erfolgten zumindest bis 2014 an der TU Dresden im Auftrag der Bundeswehr ballistische Untersuchungen und eine Optimierung der Rotoren von Turbomaschinen. Eingeräumt werden nun auch zwei Militärprojekte an der Bergakademie Freiberg, zu denen aber weitere Angaben mit Verweis auf eine bestehende Vertraulichkeitsverpflichtung verwehrt werden. Derzeit erfolgen außerdem Logistik-Studien für das Bundeswehrplanungsamt sowie zum Lärm- und Feldlagerschutz für das Bundesamt für Ausrüstung. Beides an der Universität in Leipzig.

Das Fraunhofer-Institut für Werkzeugmaschinen und Umformtechnik beteiligt sich an sieben Kleinaufträgen für die Turbinenschaufeln des Eurofighters und zuvor an einem weiteren mit der Firma Rheinmetall Waffe Munition GmbH. Das Fraunhofer-Institut für Keramische Technologien und Systeme übernahm wiederum Forschungsaufträge der Wehrtechnischen Dienststelle für Waffen und Munition mit einem Volumen von 500 000 Euro. Nicht zuletzt übernahm der Fraunhofer-Institutsteil für Pulvermetallurgie und Verbundwerkstoffe in Dresden mehrere militärische Forschungsaufträge. Ein Teil läuft noch mindestens bis zum Jahresende 2017.