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Donnerstag, 16.05.2013

Sachsen regelt Strafvollzug neu

Der sächsische Landtag hat am Donnerstag ein neues Strafvollzugsgesetz beschlossen. Davon profitieren Opfer von Straftaten und Verurteilte, die nach dem Vollzug zurück in den Alltag finden müssen.

Dresden. Sachsen hat ein neues Strafvollzugsgesetz. Der Landtag beschloss am Donnerstag zugleich Änderungen an anderen, damit zusammenhängenden Gesetzen. Damit werden Neuregelungen von der Sozialtherapie über das Angebot zur Arbeit oder längere Besuchszeiten bis zur Wiedereingliederung getroffen. Auch Opfer von Straftaten profitieren von dem Gesetz, der Kontakt von verurteilten Straftätern zu ihren Opfern kann künftig leichter unterbunden werden. Opfer wiederum sollen leichter an Informationen zum Beispiel über den Ausgang von Verurteilten oder deren Haftentlassung kommen.

Justizminister Jürgen Martens (FDP) sprach im Landtag von einer erfolgreichen Neuordnung des Strafvollzugs. Ziel sei es, Gefangene zu befähigen, künftig ein Leben ohne Straftaten zu führen. Zugleich solle die Allgemeinheit vor Straftaten geschützt werden. Die am Donnerstag verabschiedeten Regelungen lösen das aus den 1970er-Jahren stammende Bundesgesetz ab.

In Sachsen gibt es zehn Justizvollzugsanstalten. Am 1. Mai waren dort laut Justizministerium 3.630 Menschen inhaftiert, davon 570 in Untersuchungshaft. (dpa)

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