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Dienstag, 05.01.2016

Rößler will Debatte über Abschiebung

Es müsse „klar gesagt werden, dass die Aufnahme und die Integration der Flüchtlinge viel Geld kosten wird“, hob der Landtagspräsident beim Neujahrsempfang im sächsischen Parlament hervor.

Der sächsische Landtagspräsident Matthias Rößler.
Der sächsische Landtagspräsident Matthias Rößler.

© dpa

Dresden. Landtagspräsident Matthias Rößler (CDU) hat Transparenz in der Flüchtlingspolitik gefordert.

Es müsse „klar gesagt werden, dass die Aufnahme und die Integration der Flüchtlinge viel Geld kosten wird“, hob Rößler am Montag beim Neujahrsempfang im Landtag hervor. Sachsen rechne mit Kosten im dreistelligen Millionenbereich pro Jahr. Rößler fügte hinzu: „Wir dürfen uns und den Bürgern nichts über die finanziellen Folgen des Flüchtlingsgeschehens vormachen. Dasselbe gilt für die gesellschaftspolitischen Konsequenzen.“ Hilfreich seien weder politisch korrekte „Sprechrituale“ noch populistische Panikmache. Die Bürger könnten die „ungeschminkte Wahrheit gut vertragen“.

Der Parlamentspräsident regte eine Asyldebatte an, die unter anderem Integration, die deutliche Begrenzung von Zuwanderung und Abschiebung abgelehnter Bewerber thematisiert. Rößler sprach sich für einen starken, wirkungsmächtigen Staat aus, der Sicherheit und Wohlstand bietet. (SZ/ale)