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Freitag, 01.09.2017

Rechte feiern in Ostritz

Im Hotel Neißeblick fand das „Ostsächsische Sport- und Familienfest“ statt. Nun ermittelt sogar die Polizei.

Von Jan Lange

Im Hotel Neißeblick traf sich nicht zum ersten Mal die rechte Szene – bereits 2012 fand hier der Landesparteitag der sächsischen NPD statt.
Im Hotel Neißeblick traf sich nicht zum ersten Mal die rechte Szene – bereits 2012 fand hier der Landesparteitag der sächsischen NPD statt.

© Matthias Weber

Vor fünf Jahren haben über 200 Bürger in Ostritz gegen den dort stattfindenden Landesparteitag der sächsischen NPD demonstriert. Nach der Kundgebung auf dem Ostritzer Marktplatz marschierten die Demonstranten bis zum ehemaligen Sanatorium auf der Bahnhofstraße, das nur wenige Hundert Meter vom damaligen Tagungsort, dem Hotel Neißeblick, entfernt liegt.

In dem Hotelkomplex haben sich jüngst wieder Rechte getroffen. Auf dem Gelände fand das 2. „Ostsächsische Sport- und Familienfest“ statt. Die erste Auflage dieser Veranstaltung spielte sich im September 2016 am Quitzdorfer Stausee ab. Nun hatten die Veranstalter nach Ostritz eingeladen. Und der große öffentliche Aufschrei gegen die rechte Versammlung ist diesmal ausgeblieben.

Vielmehr herrscht eher Unkenntnis über das Treffen der rechten Szene. „Der Stadt Ostritz war vorab nicht bekannt, dass eine Veranstaltung dieser Art in Ostritz durchgeführt werden soll“, teilt Bürgermeisterin Marion Prange (parteilos) auf SZ-Nachfrage mit. Auch von Anwohnern habe es demnach keine Hinweise oder Anfragen gegeben.

Feiern sind reine Privatsache

Öffentliche Versammlungen sind beim Ordnungsamt des Landkreises anzuzeigen, heißt es aus dem Ostritzer Rathaus. Aber auch der Landkreis Görlitz hatte keine Vorab-Kenntnis zu einer derartigen Veranstaltung im Hotel Neißeblick, erklärt Peter Hoffmann, Amtsleiter des Ordnungs- und Straßenverkehrsamtes. Grundsätzlich gelte, so Hoffmann weiter, dass eine Feier oder ein Fest einer Gruppe oder Gruppierung hinter verschlossenen Türen, bei der keine verfassungsfeindlichen Symbole in der Öffentlichkeit gezeigt werden oder entsprechende Parolen in der Öffentlichkeit öffentlich zu hören sind, reine Privatsache ist und sich deshalb auch der Regelung durch die Versammlungsbehörde entzieht. „Für eine private Feier muss dementsprechend kein Antrag bei der Versammlungsbehörde gestellt werden“, begründet der Amtsleiter die Unkenntnis der Kreisverwaltung.

Immerhin war die Polizeidirektion Görlitz über das Treffen informiert, wie deren Pressesprecher Thomas Knaup berichtet. Nach Schätzungen der Polizei haben bis zu 150 Personen das zweite „Ostsächsische Sport- und Familienfest“ besucht. Zum Abend hin habe die Zahl der Teilnehmer deutlich abgenommen. Zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung waren laut Knaup insgesamt 30 Beamten der Polizeidirektion Görlitz und des Operativen Abwehrzentrums der sächsischen Polizei im Umfeld des Veranstaltungsortes präsent.

Aus Sicht der Polizeidirektion Görlitz verlief die Veranstaltung ohne Vorkommnisse oder Störungen. Das Operative Abwehrzentrum der sächsischen Polizei ermittelt aber, weil während der Veranstaltung offenbar ein verbotenes Lied gespielt wurde.

6 000 Rechte bei Neonazi-Konzert

Wie auf linken Internetforen berichtet wird, haben nach dem Ende der sportlichen Aktivitäten die Bands Exzess, Treueorden und Feuerbefehl gespielt. Die Gruppe Exzess hat sich demnach 2010, 2012 und 2013 beim regelmäßig stattfindenden „Rock für Deutschland“ in Gera einen Namen gemacht.

Die Musiker von Treueorden erlangten erst kürzlich durch ihren Auftritt am 15. Juli 2017 im südthüringischen Themar überregionale Aufmerksamkeit. Knapp 6 000 Anhänger der rechten Szene haben dort das Neonazi-Konzert „Rock gegen Überfremdung“ besucht. Feuerbefehl ist wiederum eine Formation um den rechten Wittenberger Liedermacher Mario Albrecht, der vor einigen Monaten auch in Weißwasser aufgetreten war.

Das Hotel Neißeblick ist nicht erst seit 2012 als Veranstaltungsort für Treffen der rechten Szene bekannt. Bereits Ende der 1990er Jahre fanden dort unter Führung des bekannten, mittlerweile verstorbenen Rechtsextremisten Jürgen Rieger die „Mitteldeutschen Vortragstage“ statt.