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Samstag, 08.04.2017

NPD will am 1. Mai aufmarschieren

Die Partei mobilisiert für eine Demonstration in Bautzen. Die Stadträte beraten über eine ungewöhnliche Gegenaktion.

Von Sebastian Kositz

Auch im März 2015 gab es einen Aufmarsch Rechter in Bautzen.
Auch im März 2015 gab es einen Aufmarsch Rechter in Bautzen.

© Uwe Soeder

Bautzen. Die NPD hat für den 1. Mai eine Demonstration durch Bautzen angekündigt. Die Rechtsextremen und ihre Sympathisanten möchten ab 12 Uhr vom Holzmarkt aus durch die Stadt ziehen. Wie viele Teilnehmer erwartet werden, ließ die Partei in ihrer Ankündigung zunächst offen.

In einer ersten Stellungnahme hat die Bundestagsabgeordnete Caren Lay (Die Linke) ein Verbot des NPD-Aufmarschs gefordert: „Wir dürfen nicht zulassen, dass die NPD erneut nach außen hin das Bild unserer Stadt als Neonazihochburg prägt.“ Für sie sei unklar, warum die Demo am 1. Mai, an dem der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) auf dem Kornmarkt eine Feier veranstalten will, überhaupt genehmigt wurde.

OB will Ansprechpartner sein

Der Bautzener Oberbürgermeister Alexander Ahrens (SPD) reagiert unterdessen gelassen auf die Ankündigung. „Ich nehme die NPD-Demo zur Kenntnis, gehe aber nicht davon aus, dass es seitens der NPD eine nennenswerte Zahl von Teilnehmern geben wird“, sagt das Stadtoberhaupt. Er selbst wolle an den traditionellen Maifeierlichkeiten des DGB auf dem Kornmarkt teilnehmen, dort reden und zugleich als Ansprechpartner vor Ort sein.

Vertreter vom DGB, dem Bündnis „Bautzen bleibt bunt“ sowie verschiedener Parteien beraten noch über mögliche Gegenaktionen. Im Anschluss an die nächste Stadtratssitzung soll zudem über einen Vorstoß der CDU diskutiert werden. Dieser sieht vor, dass für jeden Teilnehmer des NPD-Aufzugs einen bestimmten Spendenbetrag an ein Projekt gegen Rechtsextremismus fließt. Unabhängig von der CDU haben einige Bautzener schon eine ähnliche Aktion ins Leben gerufen. Politiker wie Kreisrat Sven Scheidemantel (SPD) und der Kreischef der Grünen im Kreis , Jens Bitzka, sagten bereits Unterstützung zu.

Mehr Informationen zur Aktion unter:

https://twitter.com/proKopfSpendeBZ