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Freitag, 18.06.2010

NPD-Fraktionschef fliegt nach antisemitischer Hetze aus Landtag

Dresden. Mit einer gezielten Provokation hat die NPD-Fraktion gestern im Landtag erneut für einen Eklat gesorgt. Nach antisemitischer Hetze wurde Fraktionschef Holger Apfel für die nächsten zehn Sitzungstage ausgeschlossen.

Damit kann der Rechtsextremist nach Angaben der Landtagsverwaltung frühestens wieder an der letzten Landtagssitzung in diesem Jahr, am 17.Dezember, teilnehmen. Landtagspräsident Matthias Rößler begründete die harte Sanktion mit der besonderen Schwere des Falles. Apfel war gleich in den ersten Minuten seiner Rede mit drei Ordnungsrufen belegt worden. Unter anderem bezeichnete er Israel als „Schurkenstaat“ und „jüdischen Terrorstaat“. Alle anderen Landtagsfraktionen distanzierten sich von den Äußerungen Apfels und kritisierten sie in aller Schärfe.

Apfel weigerte sich zunächst, den Saal zu verlassen – trotz mehrfacher Aufforderung durch den Landtagspräsidenten. Vier Polizisten mussten den Abgeordneten schließlich mit Nachdruck zum Gehen auffordern. Die NPD-Fraktion kündigte an, sie wolle Klage beim sächsischen Verfassungsgerichtshof einreichen. (SZ/abi)