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Sonntag, 11.01.2015

Mehr Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte in Sachsen

Hakenkreuz-Schmierereien und fremdenfeindliche Parolen: Immer öfter werden Asylbewerberheime zur Zielscheibe von Übergriffen. Die Fälle häufen sich in einem bestimmten Landkreis.

Dresden. Flüchtlingsunterkünfte in Sachsen sind im vergangenen Jahr häufiger zum Ziel von Angriffen geworden.

Nach Angaben des Innenministeriums wurden 2014 insgesamt 44 Übergriffe bekannt, die als politisch motivierte Straftaten eingestuft wurden. Damit hat sich die Zahl seit 2013 nahezu verdreifacht - insgesamt 15 Fälle listete das Ministerium damals auf. 2012 waren es acht Übergriffe auf Asylbewerberheime.

Bei den meisten der seit 2012 registrierten Straftaten handelte es sich laut Behörde um Propagandadelikte (25 Fälle). „Etwa Schmierereien von Hakenkreuzen oder SS-Runen“, sagte ein Sprecher des Innenministeriums der Deutschen Presse-Agentur. Sachbeschädigung registrierte das Ministerium in 14 Fällen, in acht weiteren Volksverhetzung. In neun Fällen lagen Gewalttaten zugrunde, bei denen es laut Ministerium um körperliche und tätliche Auseinandersetzungen ging.

Am häufigsten wurden im vergangenen Jahr Flüchtlingsunterkünfte im Landkreis Bautzen attackiert, allein 12 Übergriffe meldet das Innenministerium für die Region. In Dresden wurden sechs Angriffe gezählt, in Chemnitz und im Erzgebirgskreis waren es fünf.

„Unsere Verantwortung für Flüchtlinge umfasst zu allererst den Schutz von Leib und Leben“, erklärte Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU). Deshalb führe das Operative Abwehrzentrum (OAZ) alle Ermittlungen zu Angriffen auf Asylbewerberunterkünfte in Sachsen. Das OAZ bündelt die Aktivitäten der Polizei im Kampf gegen Rechtsextremismus.

Wie gefährdet ein Asylbewerberheim ist, wird von der zuständigen Polizeidirektion vor Ort eingeschätzt. Im Einzelfall würden entsprechende Vorkehrungen zum Schutz getroffen, hieß es. Zudem seien die Ausländerbehörden der Landkreise angehalten, gemeinsam mit der Polizei ein Sicherheitskonzept zu erstellen. (dpa)