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Montag, 08.02.2016

Landgericht spricht Polizist von Prügel-Vorwürfen frei

Chemnitz. Das Chemnitzer Landgericht hat einen Bereitschaftspolizisten vom Vorwurf der Körperverletzung im Amt freigesprochen. In einem der angeklagten Fälle hielt das Gericht einen Schlag in den Bauch als „Schocktechnik“ für gerechtfertigt, erklärte Richter Dirk-Eberhard Kirst am Montag.

Damit hob das Landgericht Urteile des Amtsgerichts Chemnitz auf, das den 29-Jährigen 2015 bei zwei Prozessen zu insgesamt rund 13 000 Euro Geldstrafe verurteilt hatte. Das neuerliche Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Unklar ist bisher, ob die Staatsanwaltschaft gegen die Freisprüche in Berufung geht.

Im ersten Fall aus dem September 2014 sah das Gericht den Tatvorwurf nicht bestätigt. Der zweite Vorfall am Rande einer Demonstration gegen das islam- und fremdenfeindliche Pegida-Bündnis im Februar 2015 sorgte seinerzeit für Gesprächsstoff.

Die damalige Aktion ist auf Video festgehalten: Ein 16 Jahre alter Schüler wird von zwei Polizisten abgeführt, weil sie wegen Vermummung seine Identität feststellen wollen. Als er sich - eingeklemmt zwischen beide Beamten - beim Gehen leicht aufrichtet, schlägt einer der Polizisten ihn in den Magen. Nach Ansicht des Richters war das zwar eine Körperverletzung, aber als polizeiliche Maßnahme statthaft. (dpa)