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Samstag, 05.03.2016

Keine Flüchtlinge mehr in Turnhallen

Das Land Sachsen will bis Ende Mai die letzten fünf Häuser an die Sportler zurückgeben. Vorher werden sie renoviert.

Blick zurück: Im Februar 2015 wurde eine Turnhalle in Schneeberg  als provisorische Unterkunft für Flüchtlinge eingerichtet.
Blick zurück: Im Februar 2015 wurde eine Turnhalle in Schneeberg als provisorische Unterkunft für Flüchtlinge eingerichtet.

© dpa

Dresden. Die Landesregierung räumt die letzten zur Erstaufnahme von Flüchtlingen genutzten Turnhallen in Sachsen. Begonnen wird mit der Halle der Fachhochschule Mittweida in der kommenden Woche. Die letzte der fünf Sporthallen soll Anfang Mai der Technischen Universität Dresden zur ursprünglichen Nutzung zurückgegeben werden, wie Innenminister Markus Ulbig (CDU) am Freitag in Dresden sagte. Die Turnhalle der Bereitschaftspolizei in Chemnitz werde bis zum 14. März geräumt, weitere Hallen in Zwickau und Freiberg am 23. März beziehungsweise 6. April.

Nach einer Instandsetzung sollen die Hallen voraussichtlich Ende Juni wieder für den Sport nutzbar sein. Eine Räumung der Flüchtlingszelte sei derzeit noch nicht vorgesehen, sagte Ulbig. Priorität habe die Wiedernutzbarmachung der Gebäude. Rund 4 000 Plätze zur Erstaufnahme befinden sich den Angaben zufolge in winterfesten Zelten.

Durch die Räumung der Turnhallen entfallen knapp 1 500 Plätze, die aber durch neue Einrichtungen ersetzt werden sollen. Die Kapazität der Erstaufnahmeeinrichtungen (EAE) liegt nach Angaben der Landesdirektion derzeit bei insgesamt 18 789 Plätzen, von denen aber nur 4165 belegt seien.

Angesichts der noch unklaren Entwicklung in der Flüchtlingskrise halte die Landesregierung an einer Kapazität von 20 000 EAE-Plätzen fest, sagte der Vizepräsident der Landesdirektion, Walter Bürkel. In den Einrichtungen der sächsischen Kommunen seien derzeit knapp 40 000 Asylbewerber untergebracht.

Am Mittwoch und am Donnerstag wurden laut Ulbig insgesamt 292 ausreisepflichtige Asylbewerber aus Sachsen abgeschoben. Dabei habe es sich um Albaner gehandelt. Die Chartermaschinen seien vom Flughafen Leipzig/Halle aus nach Tirana geflogen. Am Donnerstag seien auch 14 abgelehnte Asylbewerber aus Sachsen-Anhalt und vier aus Brandenburg mit an Bord gewesen, sagte Ulbig.

„Seitdem die Balkanländer von der Bundesregierung als sichere Herkunftsländer eingestuft wurden, funktioniert die Rückführung in diese Länder zügig und relativ problemlos“, meinte er. Umso wichtiger sei es, auch Tunesien, Algerien und Marokko zu sicheren Herkunftsländern zu erklären. (dpa)