Claudia Drescher
Zwickau/Dresden. Unzählige rotbraune Erdhügel türmen sich auf dem Gelände des ehemaligen Bahn-Ausbesserungswerks in Zwickau-Marienthal auf. Schwere Baumaschinen durchpflügen die riesige Baustelle, auf der nun voraussichtlich ab August ein neues Gefängnis entstehen soll. Aktuell liefen die Verhandlungen für die ausgeschriebenen Generalunternehmerleistungen, sagte ein Sprecher des sächsischen Finanzministeriums auf Nachfrage. „Diese werden voraussichtlich noch bis weit in den Mai hinein andauern“, sagt Ministeriumssprecher Stephan Gößl. Erst im Anschluss gehe es um die Ausführungsplanung und einen konkreten Termin für den Baubeginn.
Ursprünglich sollte der Startschuss für die gemeinsame Justizvollzugsanstalt der Länder Sachsen und Thüringen bereits im viertel Quartal vergangenen Jahres fallen. Doch bis zu fünf Meter tiefe Fundamente der alten Bahngebäude machten den Arbeitern das Leben schwer und verzögerten deren Abriss um Monate. Inzwischen seien die Maßnahmen zur Baufeldfreimachung aber weit fortgeschritten, alle alten Gebäude abgerissen und das Gelände von Altlasten befreit. Nun stünden nur noch Restarbeiten an.
Um den Zeitplan dennoch einhalten zu können, habe man diverse Leistungen vorgezogen. Demnach soll das neue Gefängnis nach wie vor 2020 in Betrieb gehen. Unter anderem seien bereits Hauptversorgungsleitungen für die Regen- und Schmutzwasserableitung sowie die Trink- und Löschwasserversorgung gelegt. „Außerdem wird gerade eine neue Zufahrtsstraße gebaut“, sagt Gößl. Diese vorgezogenen Maßnahmen sollen nun bis Ende Juli abgeschlossen sein, um anschließend mit dem Hochbau beginnen zu können.
Bei einem Vor-Ort-Termin im März 2016 mit Sachsens und Thüringens Justizministern Sebastian Gemkow (CDU) und Dieter Lauinger (Grüne) war noch von einer Inbetriebnahme im kommenden Jahr die Rede. Auch der ursprünglich gesteckte Kostenrahmen von 150 Millionen Euro war nicht zu halten. Derzeit sind für den Gefängnisneubau 171,5 Millionen Euro geplant, die Sachsen und Thüringen anteilig übernehmen.
Allerdings ist besagter Kosten- und Zeitplan Bestandteil der Ausschreibung. Ob im Ergebnis der noch laufenden Verhandlungen mit dem zukünftigen Generalunternehmer Änderungen notwendig seien, lasse sich gegenwärtig noch nicht sagen, heißt es dazu aus dem Finanzministerium.
450 der insgesamt 820 Plätze für Männer mit Freiheitsstrafen bis zu fünf Jahren sind Sachsen vorbehalten, 370 Thüringen. Der Freistaat geht in seinem aktuellen Justizvollzugskonzept allerdings in Zukunft von niedrigeren Häftlingszahlen aus. Demnach sind Thüringer Gefängnisse derzeit nur zu knapp 79 Prozent belegt.
Ganz anders das Bild in Sachsen: Das Gefängnis Zeithain soll entgegen früherer Pläne voraussichtlich bis 2026 weiter betrieben werden - trotz der neuen JVA in Zwickau. Auch die neue gemeinsame Haftanstalt könne den künftigen Bedarf in Sachsen nicht kompensieren, hieß es im März aus dem Dresdner Justizministerium. Demnach sitzen in Sachsen derzeit 3689 Menschen hinter Gittern, die Auslastung liegt bei rund 97 Prozent. Allerdings gelten Gefängnisse bereits ab 90 Prozent als voll belegt. Eine Änderung oder Flexibilisierung der jeweils für die beiden Länder vorgesehenen Haftplätze ist demzufolge aber nicht vorgesehen.
Das neue Gefängnis umfasst neben sechs Hafthäusern einen multifunktionalen Sport-, Schul- und Kirchenbereich, außerdem die Verwaltung und einen Besucherbereich. Zudem sind eine Gärtnerei und verschiedene Arbeitsbetriebe geplant. Für die JVA sind 360 Arbeitsplätze vorgesehen, wobei 162 Mitarbeiter aus Thüringen und 198 aus Sachsen kommen sollen. Mit dem länderübergreifenden Gefängnisneubau wollen die beiden Länder beim Justizvollzug künftig Kosten einsparen. (dpa)