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Görlitzer Gemeinden im Glasfaser-Stress

Bis 2021 sollen 9 100 Haushalte im Landkreis Görlitz einen schnellen Breitbandanschluss erhalten. Trotz Fördermittelzusagen können viele der 31 Gemeinden die Eigenmittel nur schwer selbst stemmen.

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Görlitz. Schneckentempo statt schnellen Surfens: Der flächendeckende Breitbandausbau bleibt weiter eine Herausforderung im Landkreis Görlitz. Etwa 80 Prozent der Gemeinden könnten die Eigenmittel für die Verlegung der Glasfaserkabel für ihr Gebiet nicht selbst finanzieren, sagte Landkreis-Dezernentin Heike Zettwitz am Montag. Der Eigenanteil liege bei 10 Prozent.

Deshalb fordert Landrat Bernd Lange (CDU), dass der Bund vollumfänglich die Lücken der Daseinsfürsorge in der Infrastruktur finanziert. „Wenn wir den Wegzug aus der Region bremsen wollen, gehört der flächendeckender Breitbandausbau genauso dazu wie ein flexibler ÖPNV“, sagte der Politiker. Die Gemeinden dürften nicht in die Situation kommen, dass sie sich zwischen dem Bau einer Straße und dem Breitbandausbau entscheiden müssten. Die Verfügbarkeit von schnellem Internet sei für Firmen und Privatleute ein wichtiger Standort- und Ansiedlungsfaktor.

Insgesamt sollen im Landkreis Görlitz 9 100 Haushalte in 31 Gemeinden bis 2021 einen Glasfaseranschluss mit mindestens 100 MBit/s erhalten. Dafür haben Bund und der Freistaat über 90 Millionen Euro Fördermittel bereitgestellt. „Als nächsten Schritt werden wir mit den Gemeinden die Finanzierung klären“, sagte Zettwitz. Gleichzeitig will die Kreisverwaltung eine Nacherhebung machen, welche Schulen, Kranken- und Ärztehäuser einen Glasfaseranschluss benötigen.

Im Juni startete das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur unter anderem die Offensive „Digitales Klassenzimmer“. Das mit vier Milliarden Euro ausgestattete Bundesprogramm zum Breitbandausbau in Deutschland soll für Gigabit-Anschlüsse in Schulen genutzt werden. Städte und Kommunen können zu diesem Zweck Mittel aus einem Breitbandförderprogramm beantragen.

Die ersten Tiefbaumaßnahmen für den flächendeckenden Breitbandausbau könnten nach Zettwitz‘ Angaben im dritten Quartal des kommenden Jahres nach europaweiter Ausschreibung und der Zustimmung des Kreistags beginnen. Ihr langfristiges Ziel heißt aber: schneller Surfen statt weiter Schneckentempo. (dpa)