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Friedensrichter in Sachsen gesucht

Die Hecke ist zu hoch, der Ast ragt zu weit über den Zaun. Solche Nachbarschaftstreitereien können ein Fall für den Friedensrichter sein - bevor ein Fall für das Gericht daraus wird. Jetzt werden wieder Streitschlichter gesucht.

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Leipzig. In vielen sächsischen Städten und Gemeinden werden derzeit Friedensrichter gesucht. Die ehrenamtlichen Streitschlichter werden für fünf Jahre gewählt. Nach Angaben des Justizministeriums gibt es in Sachsen 315 Schiedsstellen. Die Friedensrichter sollen außergerichtlich in sogenannten bürgerlich-rechtlichen Streitfragen vermitteln - etwa wenn Nachbarn über die Höhe einer Hecke im Clinch liegen. Auch bei bestimmten Straftaten wie Beleidigung oder Verleumdung können die Schiedsstellen Sühneversuche unternehmen.

Laut Ministerium gab es 2014 in Sachsen 437 Schlichtungsverfahren. Im Jahr davor waren es 466. Sühneversuche wurden vergangenes Jahr 73 unternommen, 2013 waren es 89. Am häufigsten bekämen es die Friedensrichter aber mit sogenannten Tür-und-Angel-Fällen zu tun. Das seien kurze Auskünfte an Bürger, für die nicht extra ein förmliches Verfahren in Gang gesetzt werden muss. 2014 wurden 2 496 solcher Fälle registriert, 2013 waren es 2678.

Die Friedensrichter werden vom Stadt- oder Gemeinderat gewählt. Danach müssen sie noch vom Amtsgericht bestätigt werden. In zahlreichen Kommunen gibt es sehr erfahrene Friedensrichter, die das Ehrenamt schon zehn Jahre und länger ausüben. Für die Arbeit in den Schiedsstellen erhalten sie eine kleine monatliche Aufwandsentschädigung. Die Friedensrichter seien ein elementarer Bestandteil der Justiz, erklärte das Ministerium. (dpa)