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Samstag, 23.01.2016

Festerling spricht in Warschau

Pegida hat sich bei Prag mit Vertretern anderer rechtspopulistisch ausgerichteter Gruppierungen getroffen. Das Motto für den internationalen Aktionstag am 6. Februar stammt aus Tschechien.

Von Steffen Neumann

Wegen der schwarzen Vorhänge an den Wänden des Konferenzsaals des tschechischen Hotels wirken die Teilnehmer wie die Besucher einer Beerdigung. Tatjana Festerling reiht sich auf dem Gruppenfoto ein in den Reigen der europäischen Rechtspopulisten als Vierte von links und Lutz Bachmann posiert semizentral in der letzten Reihe am Rande der „Morgendämmerung“ namens Usvit.
Wegen der schwarzen Vorhänge an den Wänden des Konferenzsaals des tschechischen Hotels wirken die Teilnehmer wie die Besucher einer Beerdigung. Tatjana Festerling reiht sich auf dem Gruppenfoto ein in den Reigen der europäischen Rechtspopulisten als Vierte von links und Lutz Bachmann posiert semizentral in der letzten Reihe am Rande der „Morgendämmerung“ namens Usvit.

© Steffen Neumann

Roztoky. Nachdem die Ausbreitung von Pegida in Deutschland bisher nicht den gewünschten Erfolg gebracht hat, versucht sich die rechtspopulistische Bewegung nun international zu etablieren. Für einen europaweiten Aktionstag am 6. Februar trafen sich in einem Hotel in der Kleinstadt Roztoky bei Prag die Pegida-Oberen Lutz Bachmann und Tatjana Festerling mit befreundeten Bewegungen aus mehreren europäischen Ländern. Auf Einladung der tschechischen Partei „Usvit“ (Morgendämmerung) und „Blok proti Islamu“ (Block gegen den Islam) kamen Vertreter aus zehn Staaten zusammen, vier weitere waren laut Veranstalter per Internetkonferenz zugeschaltet.

Der Universitätsdozent Martin Konvicka vom tschechischen Block gegen den Islam geißelte die „selbstmörderische Politik“ der europäischen Regierungen. Tatjana Festerling warf Bundeskanzlerin Angela Merkel vor, „Deutschland in Europa isoliert“ zu haben. Schon jetzt steht fest, dass die Pegida-Frontfrau am 6. Februar in Warschau sprechen wird. Weitere Veranstaltungsorte sind neben Dresden und Prag zum Beispiel Graz, Tartu, Cork und Saint Brieuc. „Unsere Botschaft wird sein: Europäer geben Europa nicht auf“, gibt Konvicka das Motto vor.

Eigentlich war das Vernetzungstreffen im tschechischen Parlament geplant. Nachdem die Parlamentsverwaltung das „wegen hoher Heizkosten“ abgelehnt hatte, wichen die Veranstalter in das Hotel in der Kleinstadt vor den Toren Prags aus. Dass ausgerechnet Tschechien zu dem Treffen einlädt, ist aber kein Zufall. Pegida und Usvit kooperieren schon länger. Es gibt regelmäßigen Austausch und Treffen. Die Vorbereitungen für die Demonstration im Februar laufen laut Konvicka bereits seit November.

Trotzdem bringen die tschechischen Islamgegner bei ihren Aktionen nur knapp über 1 000 Demonstranten auf die Straße. Da half auch nicht, dass sich der etwas radikalere Block gegen den Islam mit der Parlamentspartei Usvit zusammengetan hat. Usvit war bei den letzten Wahlen mit 14 Abgeordneten ins Parlament eingezogen, zählt nach diversen Austritten aber nur noch acht Parlamentarierer. In Umfragen liegt die Partei nur knapp über der Fünf-Prozent-Hürde, die für den Einzug ins Prager Abgeordnetenhaus nötig ist. Die Regionalwahlen im Herbst gelten als nächster Stimmungstest.

Einer aktuellen Umfrage zufolge sind in Tschechien nur 40 Prozent dafür, Migranten aus islamischen Ländern Asyl zu gewähren, und das auch nur vorübergehend. Den Rechtspopulisten hilft das aber wenig. Der Grund dürfte die rigide Migrationspolitik der tschechischen Regierung sein. Diese lehnte die europäischen Flüchtlingsquoten von Beginn an vehement ab. Präsident Milos Zeman wiederum lässt keine Gelegenheit aus, um vor der Gefahr des Islam zu warnen. Für seinen Auftritt mit dem Anti-Islam-Block im November erntete er zwar herbe Kritik. Seiner Popularität hat dies offenbar nicht geschadet.