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Samstag, 14.03.2015

Ein Zeichen gegen den Hass

250 Menschen haben am Sonnabend in Bautzen gegen einen rechtsextremen Aufzug demonstriert. Dieser fand erneut weniger Anklang, als von den Organisatoren erhofft.

Rund 250 Menschen haben am Sonnabend in Bautzen gegen einen rechtsextremen Aufzug demonstriert.
Rund 250 Menschen haben am Sonnabend in Bautzen gegen einen rechtsextremen Aufzug demonstriert.

© Uwe Soeder

Bautzen. Mit einem „bunten Spaziergang“ haben sich etwa 250 Bautzener am Sonnabend für Toleranz und Weltoffenheit eingesetzt. Sie wandten sich damit gegen eine rechtsextreme Demonstration, die am Abend vom Holzmarkt aus durch die Stadt zog – unter anderem auch am Asylbewerberheim in der Flinzstraße vorbei. Zu dem Aufzug hatte die Partei „Die Rechte“ aufgerufen. Sie wählte dafür das Motto „Volk steh auf, erkämpfe dein Recht“. Die Losung ist eine Anspielung auf die Sportpalastrede, in welcher der nationalsozialistische Reichspropagandaminister Joseph Goebbels 1943 den „Totalen Krieg“ propagierte. Doch auch ohne diesen Bezug wurde rasch deutlich, wo die rechten Demonstranten stehen. Bereits am Nachmittag versammelte sich ein Grüppchen am Kornmarkt-Center und skandierte mehrfach lautstark: „Nationaler Sozialismus – jetzt!“ Auch die Demonstration am Abend war von den einschlägigen Parolen der gewaltbereiten Neonazi-Szene geprägt. So riefen die Teilnehmer „Hier marschiert der nationale Widerstand“ und „Antifaschisten sind Hurensöhne“. Die Polizei schätzte die Zahl der rechten Demonstranten auf etwa 280. Angekündigt waren bis zu 700. Damit blieb die Resonanz wie bereits bei einem ähnlichen Aufzug Anfang Januar deutlich unter den Erwartungen der Organisatoren.

Bilder von den Demonstrationen in Bautzen

Weniger Teilnehmer als im Januar kamen allerdings auch zum „bunten Spaziergang“ am Nachmittag. Während sich damals gut 500 Bautzener versammelten, waren es dieses Mal etwa 250. Zur Auftaktkundgebung am Reichenturm sprach im Namen der „Stadträte für Respekt und Miteinander“ Heiko Rasch (SPD): Ausdrücklich erinnerte er an die deutsche Geschichte: „Krieg und Diktaturen haben auch viele Deutsche immer wieder zu Flüchtlingen werden lassen, und oft fanden sie bei Fremden Hilfe.“ Die Partei „Die Rechte“ sei hingegen eine absurde politische Bewegung. Sie setze sich nicht für die Menschen ein, sondern schade der Stadt massiv. „Investoren sind verunsichert, Gäste bleiben aus. Immer wieder werde ich gefragt: Ist Bautzen jetzt ein braunes Nest?“, schildert Rasch seine Erfahrungen. Jeder müsse deshalb wissen: „Die Demokratie ist kein Spaziergang, wir dürfen es uns nicht bequem mit ihr machen, wir müssen sie leben und uns für sie einsetzen“.

Mit Sprechchören und Transparent zogen die Demonstranten unter anderem über die Reichenstraße und den Lauengraben zum Ziegelwall. Dort sprach zum Abschluss der Kundgebung der Vorsitzende der Domowina, David Statnik: „Wir leben in einem Land, das uns Frieden und Perspektiven bietet. Wir haben die Möglichkeit anderen zu helfen und sollten unser Glück teilen“, forderte er.

Die Polizei war am Sonnabend mit mehr als 300 Beamten vor Ort. Polizeisprecher Thomas Knaup schätzte die Lage als „grundsätzlich friedlich“ ein. Es habe lediglich kleinere Vorfälle gegeben. So bewarfen Personen aus dem linken Spektrum die rechte Demonstration mit rohen Eiern. Ein Ordner der Partei „Die Rechte“ wurde verhaftet, weil gegen ihn eine Aufforderung zur erkennungsdienstlichen Behandlung vorlag.

Anders bewertet das Bündnis „Bautzen stellt sich quer“ die Situation. Während und nach der rechtsextremen Demonstration habe eine Gruppe von 15 bis 20 Männer regelrecht Jagd auf Linke gemacht. Mehrere Gegendemonstranten seien geschlagen, zu Boden gerissen und getreten worden. Der Polizei war dazu am Sonntag auf SZ-Anfrage nichts bekannt. Augenzeugen berichten jedoch ebenfalls von einer Gruppe, die sich am Abend im Laufschritt durch die Stadt bewegte. Dabei skandierten die Männer lautstark: „Wir kriegen euch alle, wir töten euch alle.“