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Mittwoch, 10.02.2016

Asylverfahren in nur einem Tag

Das Bundesamt für Flüchtlinge baut drei Ankunftszentren in Sachsen auf. Dort soll alles ganz schnell gehen.

Von Peter Heimann und Thilo Alexe

Asylverfahren im Freistaat könnten bald schnell abgewickelt werden.
Asylverfahren im Freistaat könnten bald schnell abgewickelt werden.

© dpa

Dresden. Rund fünf Monate dauern Asylverfahren bislang im Schnitt. Doch bald soll sich bei wenig strittigen Anträgen die Bearbeitungszeit drastisch verkürzen. In Sachsen baut das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) drei Ankunftszentren in Dresden, Leipzig und Chemnitz auf.

Die Einrichtungen sollen ab der zweiten Februarhälfte beziehungsweise Mitte März nach neuem Modus arbeiten. „Ziel ist, dass der Asylantragsteller optimalerweise an einem Tag den Asylantrag stellt, angehört wird und bei Entscheidungsreife auch seinen Asylbescheid noch vor Ort erhält“, teilt das Bundesamt auf Anfrage der SZ mit. Bislang gibt es in Deutschland vier solcher Ankunftszentren, unter anderem in Heidelberg und Bamberg. Dort wird das sogenannte optimierte Verfahren getestet.

Asylbewerber werden dabei nach Herkunftsländern in Gruppen eingeteilt. Dolmetscher belehren sie über Rechte und Pflichten. Vor Ort sind nach Bamf-Angaben auch spezielle physikalisch-technische Untersuchungen zur Echtheit von Pässen und Dokumenten möglich. Die Abläufe verschiedener beteiligter Behörden sollen durch die räumliche Nähe enger miteinander verzahnt werden.

In der vergangenen Woche hatte Behördenchef Frank-Jürgen Weise angekündigt, dass in jedem Bundesland mindestens ein Ankunftszentrum entstehen soll. Die Besonderheit für Sachsen ist, dass das Bundesamt in allen drei Standorten mit einer Außenstelle – diese sind bereits in Dresden, Markkleeberg nahe Leipzig und Chemnitz in Betrieb – und einem Ankunftszentrum vertreten sein soll. Damit können komplizierte Asylverfahren, für die das Team der Behörde mehr Zeit benötigt, ebenfalls vor Ort bearbeitet werden.

„Im Ergebnis können bei vollem Betrieb der Ankunftszentren alle an einem Tag neu in Sachsen ankommenden Flüchtlinge durch den Prozess geführt werden“, erklärt das Bundesamt weiter. Allerdings wird dazu auch Personal benötigt. Nach SZ-Informationen waren zum Monatsbeginn in Sachsen knapp 80 Bamf-Mitarbeiter im Einsatz. Interne Planungen kalkulieren aber mit mehr als dreimal so vielen. Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) erneuert seine Forderung nach einer Verfahrensbeschleunigung. Ab Quartalsende sollen nach seiner Auffassung durch das Bamf 2 000 Asylanträge pro Woche in Sachsen bearbeitet werden.

Seit Montag werden nur noch Flüchtlinge aus den Erstaufnahmeeinrichtungen auf die Kommunen verteilt, die bereits eine Akte beim Bundesamt haben. Nach Schätzungen des Innenministeriums sind rund 12 500 Flüchtlinge in Sachsen dort noch nicht registriert. Bei anderen Behörden aber können sie durchaus erfasst sein.