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Mittwoch, 01.10.2014

AfD sieht Detlev Spangenberg entlastet

Dresden. Nach seinem freiwilligen Verzicht auf das Amt des Alterspräsidenten im sächsischen Landtag hält die Partei AfD Detlev Spangenberg für rehabilitiert. Der 70-Jährige hätte als ältestes Mitglied eigentlich am Montag die konstituierende Sitzung des Landtags leiten sollen. Nach Vorwürfen über frühere Aktivitäten in rechtspopulistischen Vereinen hatte er diese Aufgabe jedoch an Svend-Gunnar Kirmes von der CDU weitergegeben.

Unter anderem war auf der Internetseite des 2010 von Spangenberg mitgegründeten „Bündnisses für Freiheit und Demokratie“ (BFD) die Forderung aufgetaucht, Deutschland in den Grenzen von 1937 wiederherzustellen. Das Bündnis wurde vor einigen Jahren aufgelöst – doch die Website existierte noch bis vor wenigen Wochen. Spangenberg hatte beteuert, nichts von der Seite und ihren Inhalten gewusst zu haben und sich von der Forderung eindeutig distanziert. Außerdem habe er Strafanzeige gegen unbekannt gestellt.

„Diese angebliche programmatische Aussage des BFD hat sich inzwischen als dreiste Manipulation der Webseite herausgestellt“, teilte nun die AfD-Fraktionsvorsitzende Frauke Petry mit. Konkret sei die Aussage zu 1937 erst wenige Tage vor der Wahl auf der Seite ergänzt worden, wie IT-Experten festgestellt hätten.

Über diese Frage hinausgehend, hatte auch die Sächsische Zeitung berichtet, dass sich Spangenberg jahrelang für rechtskonservative Vereine engagierte. Frauke Petry hatte daraufhin bestätigt, nichts von diesen Aktivitäten gewusst zu haben. (SZ/hbe)

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