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Mittwoch, 06.01.2016

AfD schweigt vorerst zu Stasi-Vorwürfen

Der Meißner Landtagsabgeordneter Detlev Spangenberg wirft dem Parlament Geheimnisverrat vor. Zu seinen Stasi-Unterlagen will er sich zurzeit noch nicht äußern.

Von Karin Schlottmann

Niemandem Schaden zugefügt: Detlev Spangenberg (AfD) sieht sich Stasi-Vorwürfen ausgesetzt.
Niemandem Schaden zugefügt: Detlev Spangenberg (AfD) sieht sich Stasi-Vorwürfen ausgesetzt.

© Marco Klinger

Der Landtag befasst sich mit Stasi-Vorwürfen gegen den AfD-Abgeordneten Detlev Spangenberg. Dem Bewertungsausschuss des Parlaments liegen entsprechende Akten der Stasi-Unterlagenbehörde vor, berichtete gestern die Freie Presse.

Der 71-jährige Abgeordnete soll in seiner Zeit bei der Armee zwischen 1964 und 1967 als sogenannter Geheimer Informator unter dem Decknamen Bruno Berichte über andere NVA-Soldaten geschrieben haben.

Spangenberg sagte gestern auf SZ-Anfrage, er könne zurzeit nichts zu den Vorwürfen sagen. Er kenne die Unterlagen nicht. „Ich habe niemandem Schaden zugefügt.“ Spangenberg kritisierte, dass Mitglieder des Ausschusses Informationen an die Öffentlichkeit weitergegeben hätten.

Dies sei ein Verstoß gegen die Geheimhaltungsvorschriften. Der Ausschuss habe ihn bisher weder angehört noch eine offizielle Bewertung der Akten vorgenommen.

Spangenberg verwies darauf, dass er zu DDR-Zeiten nach einem gescheiterten Fluchtversuch eine Gefängnisstrafe verbüßen musste. 1980 gelang ihm die Flucht in den Westen.

Uwe Wurlitzer, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion, sagte, die Vorwürfe hätten ihn und Fraktionschefin Frauke Petry sehr überrascht. Er wisse bisher nur von Gerüchten. Die Fraktion werde sich erst äußern, wenn sie Akteneinsicht gehabt habe. Wann das sein werde, ließ Wurlitzer offen.

Laut Landesverfassung kann die Stasi-Tätigkeit eines Abgeordneten zum Entzug des Mandats führen. Die juristischen Hürden dafür sind allerdings sehr hoch. Bisher sind alle Anklagen gegen Abgeordnete vor dem sächsischen Verfassungsgerichtshof gescheitert. (dpa)