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Mittwoch, 06.01.2016

AfD-Fraktion bestätigt Stasi-Verdacht gegen Abgeordneten

Der sächsische AfD-Landtagsabgeordnete Detlev Spangenberg soll während seiner Armeezeit die DDR-Staatssicherheit über Kameraden informiert haben. Nun wird ihm das möglicherweise zum Verhängnis.

Könnte unter Umständen sein Mandat verlieren: Detlev Spangenberg
Könnte unter Umständen sein Mandat verlieren: Detlev Spangenberg

© MKL-NEWS

Dresden. Die AfD-Fraktion im sächsischen Landtag hat Stasi-Vorwürfe gegen einen ihrer Abgeordneten bestätigt. Dem Bewertungsausschuss des Landtages lägen entsprechende Akten der Stasi-Unterlagenbehörde über den Abgeordneten Detlev Spangenberg vor, sagte Fraktionssprecher Andreas Fuchs am Mittwoch.

Die Chemnitzer „Freie Presse“ hatte am Dienstag über den Fall berichtet. Demnach soll der spätere Republikflüchtling Spangenberg in den 1960er Jahren während seiner Zeit in der Nationalen Volksarmee Berichte über Kameraden für die Staatssicherheit der DDR verfasst haben.

Die AfD-Fraktion hielt sich nach einer Sitzung am Mittwoch mit Stellungnahmen zurück. Zur Person des 71-jährigen Spangenberg werde man sich erst nach einer Entscheidung des Bewertungsausschusses äußern. „Aber alle waren überrascht, wie so etwas durchgestochen werden kann hier im Landtag“, sagte Fuchs. Zumal ähnliche Fälle bei Abgeordneten anderer Parteien immer geheim gehalten worden seien.

Der Bewertungsausschuss kommt Fuchs zufolge am 20. Januar erneut zusammen. Spangenberg, der dem Gremium selbst angehört, habe seinen Platz bis zu einer Klärung einem Fraktionskollegen überlassen. Spangenberg würde im Falle einer Abgeordnetenklage die Aberkennung des Mandats drohen. (dpa)