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Freitag, 27.01.2017

Zwei rechte Demos zum 13. Februar

Der Gegenprotest formiert sich bereits. Dresden droht Chaoswoche zum Gedenken.

Von Andreas Weller

Vergangenes Jahr zogen Rechte im Vorfeld des Gedenktages zum 13. Februar durch Prohlis.
Vergangenes Jahr zogen Rechte im Vorfeld des Gedenktages zum 13. Februar durch Prohlis.

© M. Rietschel

Dresden in der Neonazi-Zange: In diesem Jahr sind gleich zwei rechte Demonstrationen rund um den 13. Februar angemeldet. Dazwischen will auch noch die AfD marschieren. Die Gegner seien vorbereitet, sagen sie und wollen alles tun, die Aufmärsche zu verhindern.

Der bekennende und mehrfach vorbestrafte Neonazi Gerhard Ittner aus der Nähe von Fürth scheint in diesem Jahr Ernst zu machen. Auf einer rechten Internetseite ruft er für den 11. Februar zum „Gedenken an die Opfer des anglo-amerikanischen Bombenterrors“ nach Dresden auf, Treffpunkt ist um 14 Uhr am Zwingerteich. Dann soll es durch die Innenstadt und bis in die Neustadt gehen. Er hatte mehrfach eine Demo rund um den 13. Februar angemeldet, kam aber nie. Zeitweise konnte er auch nicht, weil er im Gefängnis saß. Doch dieses Mal scheint es anders zu werden, Ittner kündigt konkrete Redner an.

Das verärgert die örtlichen Neonazis. Maik Müller, der die rechten Veranstaltungen in den vergangenen zehn Jahren mitorganisiert hat, sagt auf SZ-Anfrage: „Die Tatsache, dass ortsfremde Personenkreise sich ausgerechnet das Thema 13. Februar für ihre offenkundig politisch motivierten Bestrebungen herauspicken, ist für uns alle eher befremdlich.“ Einer „Instrumentalisierung der Dresdner Luftkriegstoten für politische Zwecke“ stehe er ablehnend gegenüber, auch wenn diese aus „vermeintlich rechten Kreisen“ kommt.

Denn die Dresdner Szene plant eine eigene Demo: Am 18. Februar, in der Innenstadt. Der genaue Ort wird noch nicht verraten. Dazu kommt, dass die AfD am 14. Februar ebenfalls eine Demonstration in der Altstadt angemeldet hat. „Das sind zwar keine richtigen Nazis, aber sie arbeiten daran, ihr Image ganz in diese Richtung zu verschieben“, so Albrecht von der Lieth. Er ist der Sprecher des Bündnisses Dresden Nazifrei, das seit Jahren den Gegenprotest organisiert. „Wir werden gegen die Nazis auf die Straße gehen und versuchen, sie zu blockieren. Sie sollen nicht durch Dresden marschieren.“ Das Bündnis sei vorbereitet und werde Aktionen an jedem Tag auf die Beine stellen können, wenn rechte Truppen durch Dresden laufen wollen.

Nazifrei rechnet damit, dass die rechte Szene in Dresden mindestens 500 bis 600 Anhänger kurzfristig mobilisieren kann – aus der Stadt und dem Umland. So viele haben die Anmelder für den 18. Februar auch der Versammlungsbehörde angegeben. Wie viele Ittner nach Dresden locke, sei unklar. Von der Lieth sagt,
Nazifrei könne kurzfristig deutlich mehr als 1 000 Personen auf die Straße bekommen, wenn Neonazis durch die Innenstadt oder die Neustadt wollen. Am Stadtrand werde es aber schwieriger.

Am 13. Februar, dem eigentlichen Gedenktag, veranstaltet das Bündnis wieder den Mahngang „Täterspuren“. Dieses Mal geht es darum, was die ungleichwertige Behandlung von Menschen auslöst. Organisiert von der evangelischen Hochschule für Soziale Arbeit geht es ab 14 Uhr vom Wettiner Platz durch die Stadt. Außerdem wird es an dem Tag wieder eine Menschenkette zum symbolischen Schutz der Stadt geben, zu der auch Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) aufruft. Wie in jedem Jahr sind zahlreiche Veranstaltungen geplant.

Zum Auftakt wird am 30. Januar, um 19 Uhr, der Film „Come together. Dresden und der 13. Februar“ im Haus an der Kreuzkirche gezeigt. Veranstaltet von der Landeszentrale für politische Bildung. Anmeldungen unter: alexander.stiefler@slpb.smk.sachsen.de