Von Mario Heinke
Mit einem Sozialpass wird die Stadt sozial benachteiligten Zittauern den Zugang zu kulturellen und Freizeitangeboten erleichtern. Das beschloss der Stadtrat am Donnerstag nach einer längeren Debatte mehrheitlich. Das bereits in zahlreichen Städten und Landkreisen praktizierte Ermäßigungssystem für sozial schwächer gestellte Bürger soll die Ausgrenzung sozial Benachteiligter verhindern.
Die Beschlussvorlage reichten die Fraktionen von Zkm und Linken gemeinsam ein. Nachdem Stadträtin Dorothy Szalma (Zkm) für den Sozialpass geworben hatte, drehte sich die Diskussion vor allem um Rechtsfragen. „Sind wir überhaupt zuständig?“, fragte Andreas Johne (CDU), mit Hinweis darauf, dass der Kreis die ALG-II-Bescheide ausstellt. Dietrich Thiele (FUW) plädierte für einen Sozialpass, weil eine Karte mit Lichtbild die Arbeit der Oberlausitzer Tafel, die Benachteiligte mit günstigen Lebensmitteln versorgt, vereinfachen würde.
Derzeit müssen Bedürftige ihren ALG-II-Bescheid dort zweimal jährlich vorlegen. Stadtrat Matthias Böhm (Bündnis90/Die Grünen) setzte per Änderungsantrag durch, dass jedes Mitglied einer Bedarfsgemeinschaft einen eigenen Sozialpass erhält. Ältere Kinder, die ihre Freizeit anders gestalten als die Eltern, sollen so auch in den Genuss der Ermäßigungen kommen. Mit 17 Ja-Stimmen und 7 Enthaltungen passierte die geänderte Beschlussvorlage schließlich den Rat.
Bereits im September will die Stadt den Sozialpass kostenlos an Bedürftige ausgeben, wenn sie einen Antrag stellen. Oberbürgermeister Thomas Zenker (Zkm) verwies darauf, dass Kosten und Verwaltungsaufwand noch nicht abzuschätzen seien, sich aber in Grenzen halten dürften. Er sicherte zu, umgehend eine Richtlinie erstellen zu lassen, in der die Einzelheiten geregelt werden. Auch Asylbewerber und Flüchtlinge sollen einen Sozialpass beantragen können, so Zenker. Die Stadt kann bei der Umsetzung Erfahrungen aus der Vergangenheit nutzen, denn im ehemaligen Kreis Löbau/Zittau gab es bereits einen Sozialpass. Nach der Fusion der Landkreise scheiterte im Jahre 2010 ein Antrag der Linken im Kreistag, den Sozialpass auch im neuen Kreis einzuführen.
Außerdem fasste der Stadtrat zwei Beschlüsse zur Vereinsförderung. Die Stadt übernimmt auch in diesem Jahr die in den Schwimmhallen entstehenden Hallengebühren für den Kinder- und Jugendschwimmsport der Schwimmvereine in Höhe von 60 335 Euro. Wie bereits in den Vorjahren, zahlt die Stadt auch die an den Landessportbund abzuführenden Mitgliedsbeiträge der Sportvereine, die sich in der Kinder-und Jugendarbeit engagieren. Im Jahr 2016 fallen da 5.008 Euro an. Die Beschlussvorlage zur Einrichtung eines Förderspendenkontos „Sportstadt Zittau“ zog die Zkm-Fraktion am Beginn der Sitzung zurück. Die Vorlage sei noch nicht in den Ausschüssen und im Sportbeirat beraten worden, erklärte Fraktionschef Thomas Schwitzky (Zkm) den Rückzieher.