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Donnerstag, 12.10.2017

Zittauer Doppel-Theaterstreit bis zum letzten?

Der Landkreis wendet viel Geld auf, um finanzielle Forderungen abzuwenden. Eines der beiden Gerichtsverfahren könnte schnell enden, wenn der Architekt auf Zinsen verzichtet.

Von Frank Thümmler

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Um Architektenhonorare für einen Biergarten auf der Waldbühne Jonsdorf (rechts Geschäftsführer Caspar Sawade) ...
Um Architektenhonorare für einen Biergarten auf der Waldbühne Jonsdorf (rechts Geschäftsführer Caspar Sawade) ...

© Frank Thümmler

  • Um Architektenhonorare für einen Biergarten auf der Waldbühne Jonsdorf (rechts Geschäftsführer Caspar Sawade) ...
    Um Architektenhonorare für einen Biergarten auf der Waldbühne Jonsdorf (rechts Geschäftsführer Caspar Sawade) ...
  • ... und das Theatergebäude in Zittau und streitet sich das Theater mit dem Architekturbüro Just.
    ... und das Theatergebäude in Zittau und streitet sich das Theater mit dem Architekturbüro Just.

Zittau. Caspar Sawade steht auf dem Gelände der Waldbühne Jonsdorf und sagt: „Diesen Schuppen hinter mit wollten wir um ein paar Meter da nach links versetzen, um Platz für einen Außenbereich zu schaffen, den wir für den Imbissbetrieb nutzen können, um etwa ein paar Tische und Stühle aufzustellen.“ Das habe er, der kaufmännischer Direktor des Gerhart-Hauptmann-Theaters Görlitz/Zittau, damals, im Jahr 2008, mit dem Architekten Harald Just besprochen. Mit ihm streitet sich das Theater inzwischen seit Jahren vor Gericht. Es geht um dieses nie realisierte Vorhaben an der Waldbühne Jonsdorf und – in einem ganz anderen Verfahren – um offenes Architektenhonorar für den Umbau des Gerhart-Hauptmann-Theaters in Zittau.

Für dieses kleine Vorhaben an der Waldbühne sei doch völlig klar, so sagt es Sawade, dass Architektenkosten von 12 000 Euro völlig überzogen seien. Zudem habe er, als er von deutlich höheren Kosten als gedacht erfuhr, einen sofortigen Baustopp veranlasst. Sein Problem: Das Landgericht Görlitz sieht das ganz anders und folgt nahezu vollständig den Argumenten des Architekten: Just hatte vor Gericht dargestellt, mit wesentlich umfangreicheren Planungen von Sawade beauftragt worden zu sein, als der es behauptet. Zum Zeitpunkt des Baustopps sei seine Leistung schon erbracht gewesen und ihm stehe deshalb auch das vereinbarte Honorar zu. Um feststellen zu lassen, ob die Höhe des Honorars gerechtfertigt ist, hatte das Gericht einen Sachverständigen hinzugezogen, der die Richtigkeit der Rechnung und im Wesentlichen auch die Höhe bestätigte. Entsprechend lautet das Urteil des Landgerichts Görlitz vom 17. Mai 2017, dass das Theater zur Zahlung von 12 400 Euro nebst Zinsen für knapp acht Jahre (rund 7 500 Euro) verurteilte. Außerdem soll das Theater 95 Prozent der Prozesskosten tragen. Damit war und ist das Verfahren aber nicht beendet. Das Theater ging in Berufung, das Verfahren wird jetzt vor dem Oberlandesgericht fortgeführt.

Der Rechtsstreit, geht nach den vielen Jahren also in die nächste Runde. Das wirft Fragen nach der Sinnhaftigkeit auf. Schießt hier der Landkreis, einer der Hauptgesellschafter des Theaters, mit Kanonen auf Spatzen? Just sagt ja: „Das dient auch dazu, andere vor einer Klage abzuschrecken und lieber klein beizugeben. Denn um einen solchen Rechtsstreit über viele Jahre durchzuhalten, bedarf es vieler Reserven, auch finanzieller. Und die haben viele nicht.“

Landkreis mit neuem Angebot

Thomas Gampe, zuständiger Dezernent beim Landkreis antwortet: „Wo kommen wir da hin, wenn wir unberechtigte Forderungen einfach bezahlen. Das sind schließlich Steuergelder.“ Auf die Anfrage, wie hoch die bisher angefallen Gerichtskosten im Waldbühnen-Verfahren seien, antwortete Theater-Geschäftsführer Sawade nach mehrmaliger Aufforderung letztlich: 13 000 Euro. Zumindest des Risikos, am Ende wegen der womöglich missglückten Abwehr einer 12 000-Euro-Forderung über 20 000 Euro Steuergeld zusätzlich in den Sand gesetzt zu haben, sind sich Sawade und Gampe bewusst. Aber beide gehen davon aus, das Berufungsverfahren vor dem Oberlandesgericht zu gewinnen. Das beginnt laut Caspar Sawade im Januar.

Dort läuft derzeit das Berufungsverfahren wegen des Zittauer Theaterbaus. Zur Erinnerung: Just hatte ursprünglich rund 550 000 Euro noch ausstehendes Honorar nachgefordert. Das Verfahren lief so ähnlich wie das zur Waldbühne. Der Gutachter stellte fest, dass Just zu wenig verlangt habe, woraufhin der Architekt seine Klageforderung auf etwas über eine Million Euro erhöhte. Das Landgericht Görlitz verurteilte das Theater letztlich zu einer Zahlung von rund 680 000 Euro zuzüglich Zinsen – über 350 000 Euro seit 2011 – und 60 Prozent der Prozesskosten. Auch hier ging das Theater in Berufung.

Das Oberlandesgericht schlug am 14. August einen Vergleich in Höhe der Just’schen Ursprungsforderung von 550 000 Euro zuzüglich Zinsen von rund 300 000 Euro vor. Just stimmte diesem Vergleichsvorschlag zu, das Theater beziehungsweise der Landkreis nicht. Es gibt dafür einen Gegenvorschlag. Thomas Gampe sagt: „Der Ausschuss hat das Theater ermächtigt, einen Vergleich abzuschließen, der die Hauptforderung auf Basis des Vorschlags des Gerichtes bestätigt. Aber es sollen nur vier statt der acht Prozent Zinsen gezahlt werden.“ Eine Antwort des Architektenbüros, das mit beiner Zustimmung auf rund 150 000 Euro Zinsen verzichten würde, steht noch aus. Sollte es keine Einigung geben, hat das Oberlandesgericht eine Entscheidung für den 26. Oktober angekündigt.