erweiterte Suche
Samstag, 17.10.2015

Wie viele stellen sich gegen Pegida?

Montag wird es in der Innenstadt voll. Die Polizei ist auf Krawalle eingestellt. Die Stadtspitze erklärt sich gegen Rassismus.

Von Andreas Weller

Seit einem Jahr gibt es in Dresden Demonstrationen von Pegida.
Seit einem Jahr gibt es in Dresden Demonstrationen von Pegida.

© Essler/xcitepress

Am späten Montagnachmittag droht die Innenstadt zum Erliegen zu kommen: Wenn die ausländerfeindliche Pegida-Bewegung ihren ersten Jahrestag begeht – oder besser gesagt, dieses Mal im Stehen am Theaterplatz – erwarten die Verantwortlichen rund 15 000 Teilnehmer. So hoch ist zumindest die für diese Demonstration angemeldete Zahl. Es wird Gegenproteste geben, mindestens sechs Veranstaltungen sind angemeldet - siehe Karte unten. Unter dem Motto „Es reicht! Herz statt Hetze“ wird ein Sternmarsch für Weltoffenheit und gegen Rassismus durchgeführt. Wie viele sich diesem anschließen, ist unklar. Die Veranstalter rechnen mit mehreren Tausend Personen, hoffen auf mehr als 10 000. „Das Ziel ist nicht, Pegida zahlenmäßig zu überbieten, sondern ein Zeichen zu setzen“, so Rita Kunert von der Vorbereitungsgruppe.

Klar ist aber: Wer Montag nicht bei den Demos unterwegs ist, sollte die Innenstadt meiden. „Aufgrund der Aufzüge und Versammlungen kommt es ab 17 Uhr zu Verkehrseinschränkungen“, teilt die Stadtverwaltung mit. „Die Versammlungen finden innerhalb des 26er-Ringes statt. Eine konkretere Eingrenzung ist nicht möglich, weil es sich um zahlreiche Versammlungen handelt, deren Verlauf sich in Absprache mit der Polizei auch verändern kann.“ Die Verkehrsbetriebe (DVB) bereiten zwar keine konkreten Umleitungen vor, aber es werde laut Sprecher Falk Lösch Einschränkungen geben. „Wir wissen nicht, wo und wann die Polizei absperrt.“ Aber sowohl in der Leitstelle als auch draußen werden die Verkehrsmeister aufgestockt. Die DVB stellen fünf Bahnen und vier Busse als zusätzliche Reserve bereit, um reagieren zu können. Am vergangenen Montag lag wegen Pegida und zweier Gegendemos die Innenstadt verkehrstechnisch lahm.

Laut Polizei sind zumindest im Vorfeld keine Absperrungen geplant. Allerdings sei eine überregionale Mobilisierung beider Lager zu verzeichnen. „Die Polizei gewährleistet durch den Schutz der Grundrechte die Austragung von Konflikten in den durch Recht und Gesetz gezogenen Grenzen“, so Polizeipräsident Dieter Kroll. „Für alle. Und alle fordern wir auf, durch Besonnenheit und eigenes Beispiel dafür zu sorgen, dass der Montag gewaltfrei bleibt.“ Das Anti-Pegida-Bündnis „Herz statt Hetze“ ruft ausdrücklich zum friedlichen Protest auf. Auch das Bündnis „Dresden Nazifrei“, das rund um den 13. Februar Blockaden gegen Märsche von Neonazis mobilisiert hat, will gewaltfreie Proteste. „Von uns wird keine Eskalation ausgehen“, so deren Sprecher Silvio Lang. Bei einigen Anti-Nazi-Demos und Blockaden in den vergangenen Jahren gab es allerdings zum Teil heftige Ausschreitungen.

Auch Pegida betont immer wieder, friedlich bleiben zu wollen. Aber auch bei deren Veranstaltungen gab es bereits Übergriffe, auch auf Journalisten. Am vergangenen Montag wurde dann ein Galgen für die Bundeskanzlerin und ihren Vize durch Dresden getragen. Die Ermittlungen laufen. Welche Absichten Pegida für Montag hat, dazu waren deren Wortführer Lutz Bachmann und Tatjana Festerling am Freitag für die SZ nicht zu erreichen.

„Wir rechnen zunächst damit, dass es friedlich bleibt“, sagt Polizeisprecherin Ilka Rosenkranz. „Aber wir stellen uns auf alles ein, auch auf Krawalle.“ Mit einem 13. Februar sei die Situation aber nicht vergleichbar. Wohl auch, weil es keine gemeinsame Aktion aller demokratischen Parteien, Institutionen und der Bürgerschaft gibt, wie etwa die Menschenkette. Für den Sternmarsch am Montag rufen zumindest aber mehr als 100 Organisationen, Gewerkschaften, SPD, Linke und Grüne auf. Brenzlig wird es wohl, wenn sich alle im Zentrum in der Nähe von Pegida treffen.

Die Stadtspitze, also Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) und die Fraktionschefs von CDU, Linken, Grünen, SPD und FDP/Freie Bürger haben sich am Freitag öffentlich gegen Pegida positioniert.


Demos am 19. Oktober