Von Daniela Pfeiffer
Görlitz. Wie sehr sich die Probleme doch gleichen. Hundehaufen, Zigarettenstummel, Müll. In Görlitz wie in Zittau. Der Stadtrat hat dort jetzt ein Fünf-Punkte-Programm beschlossen, mit dem er dem Dreck richtig zu Leibe rücken und Ordnung und Sauberkeit in Zittau deutlich verbessern will. Zuerst soll die Polizeiverordnung verständlicher formuliert werden. Als Vorbild wurde die Bautzener Polizeiverordnung genannt. In der steht zum Beispiel: „Der Führer oder Halter eines Hundes oder eines anderen Tieres hat dafür zu sorgen, dass öffentliche Straßen, Grün- und Erholungsanlagen nicht durch den Kot des Tieres verunreinigt werden. Ist dies dennoch geschehen, hat der Führer oder Halter des Tieres die Verunreinigung unverzüglich zu beseitigen.“
Das gilt genauso für Görlitz. Nur hat die Stadt trotzdem ein Problem damit, der Haufen Herr zu werden. Schließlich müssen Halter, die die Hinterlassenschaften der Hunde eben nicht aufsammeln, erst mal ertappt werden. Der Görlitzer CDU-Stadtrat Matthias Urban, der Mitglied im Auschuss für Umwelt und Ordnung ist, sagt: „Ich finde dieses Thema nach wie vor brisant und habe auch nicht das Gefühl, dass sich etwas verbessert hat – besonders jetzt im Herbst nicht, wo man die Hundehaufen nicht erst sieht, sondern einfach hinein tritt.“
Ideen, wie man dagegen vorgehen kann, hat es ja auch in Görlitz schon gegeben. Erinnert sei nur an die Initiative „Mit stinkt’s“, deren Mitstreiter 2012 zum Beispiel mit bunten Fähnchen Hundehaufen markierten, um die Bevölkerung für das Problem zu sensibilisieren und vor allem an schuldige Herrchen zu appellieren. Das Rathaus selbst versuchte mit mehr Hundetoiletten das Problem einzudämmen – zumindest in der Innenstadt. Doch auch das reichte auf Dauer nicht.
Zittau hat jetzt ganz neue Ideen entwickelt. Die Stadtverwaltung soll Einwohner und Gäste etwa durch Plakate oder andere Mittel auf die Situation aufmerksam machen und für die Einhaltung der Normen und Vorschriften werben. Stadtrat Andreas Mannschott schlägt mit Verweis auf eine westdeutsche Großstadt vor, dass auch Zittau ankündigen könnte, die DNA von Hunden aus deren Kot zu entschlüsseln und so eine Datenbank anzulegen, um Täter anhand ihrer Vierbeiner zu überführen. Allein diese Ankündigung hätte gereicht, um die Verunreinigung der Wege und Plätze deutlich zu reduzieren, sagt der Stadtrat. Um die Zahl der Tretminen auf den Wegen und Plätzen einzudämmen, soll außerdem die Verwaltung auf die Hundebesitzer zu gehen und sie zu Gesprächen einladen.Dabei geht es darum, dass beide Seiten zusammen Wege zur Lösung des Problems finden und nicht darum, dass die Stadt die Hundehalter abkanzelt. So könnte die Verwaltung in diesen Gesprächen zum Beispiel erfragen, ob das Aufstellen weiterer Hundetoiletten erwünscht und sinnvoll ist.
Ein weiterer Punkt: Wer Müll achtlos oder bewusst auf Plätze, Wege, Straßen oder gar in Brunnen wirft, muss demnächst mit Streifen in Zivil rechnen, die ihn zur Rechenschaft ziehen. Mehrmals wöchentlich soll das Bürgeramt seine Bediensteten nun ohne Uniform losschicken. Die Mitarbeiter sollen auch ganz besonders auf Hundehalter achten, die das Häufchen ihres Lieblings auf dem Gehweg als Tretmine liegen lassen. Gleichzeitig sollen diese Vergehen konsequent geahndet werden. Zu guter Letzt werde der Zittauer Oberbürgermeister sich ein Mal im Jahr selber ein Bild von der Ordnung und Sauberkeit in Zittau, vorzugsweise in der Innenstadt, machen und Schwachstellen aufdecken – mit einem vorher angekündigten Rundgang.
Matthias Urban findet die Zittauer Ideen klasse und will sie in seine Fraktion mitnehmen. Zumal Görlitz selbst in diesem Jahr mit den Sauberkeitsproblemen nicht viel weiter gekommen sei. Zuerst hatte das Ordnungsamt ein paar Monate keinen Amtsleiter. Deshalb sei es vor allem beim Hundehaufen-Thema nicht voran gegangen. Allerdings habe man in den Haushalt Geld für mehr Papierkörbe eingestellt. Hingewiesen wurde auf die brisanten Themen aber mehrfach, auch auf immer wieder im Winde flatternde Plakatfetzen. Das soll im nächsten Jahr unbedingt wieder auf die Tagesordnung, so Urban. Die neue Amtsleiterin des Ordnungsamtes, Sylvia Queck-Hänel, indes hat dem Zittauer Programm ein eigenes entgegen zu setzen. Schließlich sehe sie eine saubere Stadt und eine abfallfreie Landschaft als ein Stück Lebensqualität. Diese möchte sie verbessern – unter anderem mit 20 neuen Papierkörben, die noch dieses Jahr aufgestellt werden sollen. Und zwar zusätzlich zu den etwa 550 öffentlichen Papierkörben, die es schon gibt. Dazu hat die Stadt sieben Hundetoiletten. Den uneinsichtigen Hundehaltern sei man auf den Fersen. Kontrollen gibt es wöchentlich. In diesem Jahr wurden bisher 172 Hundehalter kontrolliert. In 110 Fällen gab es keine Beanstandungen, in 23 Fällen wurde eine mündliche Verwarnung ohne Verwarnungsgeld ausgesprochen, in 39 Fällen wurden Bußgeldverfahren eingeleitet. Dazu kommen etwa 170 Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen Zerschlagen von Flaschen, Verrichtung der Notdurft und weiteren Verstößen. Grundstückseigentümer werden regelmäßig an ihre Anliegerpflichten erinnert – jedenfalls diejenigen, die diesen nicht nachkommen. Bei der öffentlichen Müllbeseitigung arbeite das Ordnungsamt auf hohem Niveau, schätzt die Amtsleiterin ein. Trotzdem wolle man sich auf diesem Ist-Stand nicht ausruhen. Über die Bürgerbeteiligung sollen die Görlitzer selbst aktiv an der Planung von Standorten für Abfallbehälter beteiligt werden. In unregelmäßigen Abständen soll es zudem Informationsveranstaltungen und Aktionen geben, die Öffentlichkeitsarbeit des Ordnungsamtes intensiviert werden. So wird bis Ende des Jahres der Onlineauftritt mit Infos für Bürger überarbeitet. (mit SZ/tm)